20.08.2021

Nachgedacht…

"Der Stadtrat hat beschlossen". Eine Meldung, die bald jede Woche in "unserer" Zeitung" zu lesen ist und dabei zur Floskel verkommen. Ein nüchternes obiter dictum (lat. „nebenbei Gesagtes“), das ohne weitere Begründung, ohne Aufzeigen der Hintergründe des Entscheides, ohne eingehende Auseinandersetzung mit den Fakten vom Stadtrat publiziert wird.

"Die Schweiz hat gewonnen". Das sind wir! Wir alle, die der Schweiz als Nation zugetan sind. Da. stehen wir dahinter, da schwenken wir unsere Fahnen, da schmücken wir unsere Velos mit dem Schweizer Kreuz. Wenn die Fussball Nationalmannschaft gewinnt, oder die Radquer Olympiade zur Schweizermeisterschaft geadelt wird sind wir ein geeintes Volk.

Nicht so bei den Beschlüssen des Stadtrates. Genauso wenig übrigens, wenn die Schweiz verliert. Da wollen wir wissen, wer die Verantwortung trägt. Wer solche Entscheide, aus welchem Grund trifft. Gründlich prüft? Wohl überlegt? Sachlich korrekt? Oder einfach ideologisch als obiter dictum daher gesagt?

Wir verstehen, dass die Departemente die Entscheide vorbereiten und wer dort, mindestens formell, die Verantwortung trägt, damit die Vorlage dem Gesamtstadtrat vorgelegt wird. Wir nehmen an, dass die Vorlage sogar im Stadtrat diskutiert wird. Wir wissen aber nie, wie die Mitglieder des Stadtrates abgestimmt haben. "Kollegialitätsprinzip" heisst das. Nur, "Kollegen" sind die Stadträte*innen nicht, besonders dann nicht, wenn eine gleichgesinnte Mehrheit einer verlorenen Minderheit gegenübersteht, die eigentlich "nichts mehr zu bestellen" hat.

SP Stadtpräsidentin Corine Mauch (Zürich) hat Recht, wenn sie in der NZZ am Sontag (17.07.21) darauf hinweist, dass es nicht gut ist, wenn die Linken angesichts der Mehrheitsverhältnisse übermütig werden. Sehr Recht hat sie. Korrigieren wir dieses Missverhältnis in Winterthur. Das aktuelle politische Klima ist ungesund!

red/momo

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