Wechsel in der FDP-Fraktion: Ricketwiler Urgestein sagt Adieu – politerfahrenes Jungtalent folgt nach

Am 19. April 2021 war es soweit: Nach einer über 8-jährigen, sehr engagierten Tätigkeit im Gemeinderat bestritt Thomas Leemann seine letzte Sitzung. Sein Nachfolger ist Jan Fehr - ein erfahrener Polithase.

HAW GV 2021 (1): Erkenntnisse aus der Pandemie

In seiner Rede anlässlich der Generalversammlung 2021 der Handelskammer und Arbeitgebervereinigung Winterthur spricht Thomas Anwander, Präsident HAW, über die Auswirkungen der Pandemie, welche die Welt seit anfangs 2020 im Griff hat. Viel wurde bereits über die Ursachen, Bewältigung und Folgen geschrieben und diskutiert. Anwanders Erkenntnisse fokussieren auf drei Themen: Freiheit, Gesundheit und die Fähigkeiten und Resilienz von Organisationen.

Forderungskatalog der SVP zum COVID-Ausstieg - Nein Parole zum COVID-19-Gesetz

Es kommt nicht oft vor, dass sich bei einer Vorlage Qualität und Anzahl der Pro- und Contra-Argumente aus SVP-Optik ungefähr die Waage halten. Das Covid-19-Gesetz ist eine solche Vorlage. Dementsprechend hitzig haben die Delegierten an der Delegiertenversammlung vom 5. Mai 2021 im Online-Meeting und im parallel geführten Chat diskutiert. In der Abstimmung stimmten 54 Delegierte Ja, 96 Nein bei 4 Enthaltungen zu diesem Gesetz. Die SVP des Kantons Zürich fasst damit die Nein-Parole zum COVID-19-Gesetz.

Smart City Winterthur (Teil 2): Digitalisierung muss weiter priorisiert werden

«Digital first is the new normal», so die Stadtverwaltung auf der Website: Der moderne Bürger ist sich heute gewohnt, jederzeit von überall ein Uber mit dem Smartphone zu bestellen, sich mobil ins eBanking einzuloggen oder von unterwegs zu shoppen. Auch Verwaltungen müssen sich am digitalen Standard der Privatwirtschaft orientieren. Die Smart-City-Strategie ist zwar insgesamt auf gutem Weg (siehe Teil 1), doch die Praxis zeigt, dass die Digitalisierung gerade bei simplen Verwaltungsprozessen oft noch nicht angekommen ist.

Die Konjunkturaussichten sind erfreulich, aber ...

Die Konjunkturaussichten für die nächsten Monate bleiben gut. Die Stimmungsdaten zeigen, dass der Optimismus die Corona-Krise immer mehr verdrängt – zumindest vorerst. An den Finanzmärkten gibt es zurzeit nur eine Richtung: Aufwärts! Wie immer gilt das, bis das Gegenteil eintrifft. In Zeiten von besser werdenden Konjunktursignalen kann man eine Zeit lang die steigenden Zinsen ignorieren. Hoffen wir also, dass wir hier nicht allzu sehr übertreiben. Sonst gilt das Gegenteil schneller, als uns lieb ist.

HAW und JJR-Stiftung ernennen Jury ‘Smart Machines’

Im November 2020 haben die Johann Jacob Rieter-Stiftung und die HAW einen mit CHF 10'000 dotierten Preis für die beste Master-/Bachelorarbeit im Bereich Smart Machines ausgeschrieben. Die Arbeiten können bei der HAW bis 30. Juni 2021 eingereicht werden. Die Initianten freuen sich, ihre Jury aus Wissenschaft und Praxis bekanntzugeben und ermuntert die Studierenden, sich aktiv an diesem Wettbewerb zu beteiligen.

FDP sagt ja zur Totalrevision der Gemeindeordnung

Die Parteiversammlung der FDP-Winterthur wurde aufgrund der aktuellen Corona-Situation erneut als Online-Meeting abgehalten. Die Mitglieder fassten dabei grossmehrheitlich die JA-Parole zur Totalrevision der Gemeindeordnung, welche am 26.09.2021 zur Abstimmung kommt. Weiter sagt die FDP JA zum Einführungsgesetz Geldspielgesetz und NEIN zu den kantonalen Volksinitiativen (Mitte und EDU).

FDP nominiert Stefan Fritschi und Romana Heuberger für den Stadtrat

Die Parteiversammlung der FDP Winterthur hat entschieden, mit einem starken Zweier-Team bei den Gesamterneuerungswahlen des Stadtrats vom 13. Februar 2022 anzutreten: Sie nominiert den bisherigen FDP-Stadtrat und Werkvorsteher Stefan Fritschi sowie neu die Gemeinderätin und Ökonomin/KMU-Unternehmerin Romana Heuberger. Mit diesem Nominationsvorschlag bekräftigt die FDP ihren Willen, die bürgerliche Vertretung mit einem zweiten FDP-Sitz im Winterthurer Stadtrat wieder zu stärken.

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Stadtpräsident Michael Künzle steigt ins Rennen für eine weitere Amtsperiode

"Stadtpräsident sein ist spannend, motivierend und herausfordernd. Und diese Zeiten erfordern Erfahrung und Kontinuität. Ich habe entschieden, erneut anzutreten“. Mit diesen Worten hat Michael Künzle seine Rede vor den Mitgliedern der Partei eröffnet. Am letzten Freitag wurde Stadtpräsident Michael Künzle von seiner Partei Die Mitte Stadt Winterthur für die Stadtrats- und Stadtpräsidiumswahlen vom 13. Februar 2022 einstimmig wieder nominiert.

Smart City Winterthur (Teil 1): Pionier – oder doch nur innovativer Mitläufer?

2018 hat Winterthur als eine der ersten Schweizer Städte eine Strategie Smart City verabschiedet. Doch ist die Stadt seither so viel smarter geworden? Wie steht sie im Vergleich da? Und setzt die Stadt die richtigen Prioritäten? Verschiedene Gespräche des Forums gewähren Einblick in die Standpunkte der Involvierten.

Blaue Zone – ja, aber so nicht!

Am Montag debattiert der Gemeinderat über die Änderung der drei Verordnungen betr. Bewirtschaftung der Parkplätze (PP) auf öffentlichem Grund. Die Einführung der Blauen Zone in Quartieren mit Pendlerdruck ist unbestritten. Der Stadtrat geht jedoch deutlich darüber hinaus. Es formt sich Widerstand. Dass die Chance verpasst wurde, im Sinne einer besseren Transparenz und Verständlichkeit aus den drei Vorlagen eine zu machen (analog der PPVO für PP auf Privatgrund), ist bedauerlich.

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Ein Bekenntnis zur Sportstadt Winterthur

All die Einschränkungen, bedingt durch die Pandemie sind für die Sportvereine in Winterthur eine grosse Herausforderung. Daher sind diese Organisationen sehr dankbar, dass sie das Sportamt Winterthur gerade jetzt in naher Verbundenheit durch die Krise begleitet. Durchhaltevermögen ist alles und das Sportamt der Stadt hilft da wirklich sehr.

Seen will autonom werden

Wie man aus verschiedenen Quellen in Seen erfahren konnte, plant eine Bürgerinitiative nach Ostern die Lancierung einer Volksinitiative, die verlangt, dass sich Seen von der Stadt Winterthur abtrennt und eine eigenständige Stadt wird.

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Anfechtung Submissionsentscheid Pensionskasse Winterthur unverantwortliches Vorgehen?

Die Mitte/EDU-Fraktion bedauert zutiefst, dass die Situation der Pensionskasse der Stadt Winterthur nicht zügig gelöst werden kann. Wir haben wenig Verständnis für den Anbieter, welcher bei der Submission zur Pensionskasse Winterthur den Zuschlag nicht erhalten hat, und nun den Entscheid des Stadtrates rechtlich anficht.

Winterthur Consulting sieht Tauziehen der Marktkräfte

Trotz anhaltend hoher Fallzahlen bei den Corona-Infektionen wächst die Zuversicht, dass sich der konjunkturelle Aufschwung später im Jahr fortsetzen wird. Steigende Wachstumsaussichten sind gut für die Aktienmärkte. Dagegen sind die damit einhergehenden steigenden Zinsen eher schlecht für diese. Für Anleger ist somit im kommenden Aufschwung ein Wechselbad der Gefühle vorprogrammiert.

Rechnung 2020 - nicht gut, aber besser als befürchtet

Die Jahresrechnung 2020 kann nicht als gut bezeichnet werden, aber sie ist deutlich besser als aufgrund der Corona-Krise befürchtet und im Vorfeld der beantragten Steuererhöhung von 7% signalisiert. Der massive Rückgang von „Gewinnsteuern juristische Personen“ ist besonders besorgniserregend, weil es nicht nur ein beunruhigendes Zeichen für die allgemeine Wirtschaftslage in Winterthur ist, sondern wohl auch im laufenden Jahr sowie in den kommenden Jahren mit substantiellen Einbussen bei den Fiskalerträgen gerechnet werden muss.

Ein Jahresabschluss mit viel Schatten und wenig Licht

Die Mitte/EDU-Fraktion ist enttäuscht vom schlechten Ergebnis der Jahresrechnung 2020. Die Corona-Effekte werden überschätzt und weiterhin sind keine tragfähigen Lösungen für die finanzpolitischen Herausforderungen von Winterthur in Sicht.

Aus dem Gemeinderat - Stellungnahmen der Fraktionen zur neuen Gemeindeordnung der Stadt Winterthur

Der Gemeinderat der Stadt Winterthur hat die neue Gemeindeordnung zu Handen der Volksabstimmung vom Juni 2021 verabschiedet. Von einem gangbaren Kompromiss bis hin zu fundamentaler Ablehnung - die Meinungen der bürgerlichen Fraktionen gehen auseinander. Erfahre mehr dazu in den Videostatements der Fraktionsvertreter aus der heutigen Gemeinderatssitzung.

Gemeindeordnung: Weg vom Volk, hin zum Stadtrat!

Die SVP-Fraktion hat im Gemeinderat die neue Gemeindeordnung abgelehnt und wird diese nun in der Volksabstimmung bekämpfen! Der Grosse Gemeinderat hat die meisten konstruktiven Verbesserungsvorschläge der SVP zur Totalrevision der Gemeindeordnung abgelehnt. Ebenso lehnte der Rat den Antrag der SVP-Fraktion ab, dass das ganze Geschäft an die vorberatende Kommission zur dringend notwendigen Nachbesserung insbesondere bei den Schulbehörden, zurückzuweisen sei.

Die Mitte Stadt Winterthur – Aufbruch in eine neue Zukunft

Aufgrund der aktuellen Lage fand die Generalversammlung der CVP Winterthur am 28. März 2021 online statt. Präsident André Zuraikat eröffnet diese mit den Worten: “Die heutige Generalversammlung ist historisch und hat eine grosse Bedeutung in unserer 115-jährigen Geschichte.“ In seinem Jahresbericht betonte er, dass die CVP trotz schwieriger Lage im letzten Jahr unermüdlich an der Arbeit waren. Andreas Geering beendete erfolgreich sein Präsidialjahr als beliebter Gemeinderatspräsident. Nebst einigen physischen Anlässen fanden viele Versammlungen online statt.

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