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31.08.2017

Stopp aus wirtschaftlichen Gründen überzeugt

Die FDP-Fraktion begrüsst den Entscheid des Stadtrats, das Wärmeverbundprojekt Neuwiesen (Aquifer) nicht weiter zu verfolgen. Damit werden wirtschaftliche Überlegungen zu Recht höher gewichtet als die Ausrichtung auf eine äusserst risikoreiche ökologische Strategie.

Die FDP-Fraktion ist erfreut, dass der Stadtrat nach gründlicher Analyse von einer Weiterverfolgung des Wärmeverbundsprojekts Neuwiesen absieht. Damit misst der Stadtrat den wirtschaftlichen Konsequenzen des langfristigen Projekts mit überzeugender Begründung ein hohes Gewicht zu. Nach den verheerenden Turbulenzen im Departement Technische Betriebe unter dem früheren Departementsvorsteher Matthias Gfeller (GP) kann sich die Stadt keine energiepolitischen Experimente mit unabsehbaren Risiken mehr leisten.

Bereits bei der Präsentation des Aquifer-Projekts im Frühling 2016 hat alt Stadtrat Matthias Gfeller die Realisierbarkeit des Projekts von einer rechtlich und politisch kaum haltbaren millionenschweren Quersubvention aus den Bereichen Gashandel und Gasnetz abhängig gemacht (Vorlage 2016.40).

Folgerichtig hat der Stadtrat im Oktober 2016 auf Betreiben der damals interimistisch für Stadtwerk zuständigen Stadträtin Barbara Günthard-Maier (FDP) eine umfassende wirtschaftliche Prüfung des Projekts angeordnet. Der jetzt vom neuen Departementsvorsteher Stefan Fritschi (FDP) kommunizierte Schlussstrich unter das Projekt zeigt, dass unter bürgerlicher Führung von Stadtwerk endlich ein Umdenken stattgefunden hat. Der Wille, die Wirtschaftlichkeit von Projekten vorbehaltlos zu prüfen und die Projektrisiken klar zu bezeichnen, hat Einzug gehalten.

Felix Helg, Gemeinderat FDP, Vizepräsident der gemeinderätlichen Kommission Bau und Betrieb (BBK)

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