Sozialhilfequote – der Silberstreifen wird wieder vom Horizont verschwinden
Es ist erfreulich, dass die Stadt für das Jahr 2019 tiefere Sozialhilfekosten und eine tiefere Sozialhilfequote vermeldet. Leider ist zu befürchten, dass dies ein kurzfristiger Effekt ist, der sich bereits im laufenden Jahr kaum mehr wiederholen wird. Die CVP/EDU-Fraktion fordert den Stadtrat auf, Massnahmen zu ergreifen. Integrationsmassnahmen bei über 55jährigen müssen verstärkt werden. Für Arbeitgebende und Stellenschaffende müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, welche es den Betrieben ermöglichen neue Stellen zu schaffen.
Die Stadt Winterthur vermeldet heute gute Nachrichten aus dem Bereich der sozialen Sicherung. Die Gesamtkosten der sozialen Sicherung (Zusatzleistungen zur AHV/IV, Sozialhilfe, Asylfürsorge und Alimentenbevorschussung) sinken im Jahr 2019 um 300‘000 Franken auf 120 Mio. Franken. Die wirklich gute Botschaft betrifft dabei die Sozialhilfe: Zum ersten Mal seit 2009 sinkt die Sozialhilfequote. Sie ist neu auf 5,5 Prozent, dem Stand von 2016. Die Nettokosten der Sozialhilfe sinken 2019 um 1.3 auf 61 Mio. Franken.
Hinter den Zahlen verstecken sich Schicksale von Menschen und damit die eigentliche Entlastung. Wir freuen uns, dass 50 Prozent aller neuen Fälle innert einem Jahr von der Sozialhilfe abgelöst werden konnten. Ebenfalls erfreulich ist, dass 2019 beinahe gleichviele Fälle aus der Sozialhilfe entlassen werden konnten, wie neu aufgenommen werden mussten. Dies im Gegensatz zu früheren Jahren, in denen jeweils wesentlich mehr neue Fälle dazukamen, als Fälle abgelöst werden konnten.
Diese Entwicklung im Jahr 2019 ist zu grossen Teilen den guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen geschuldet. Viele Sozialhilfebeziehende fanden den Weg zurück in den Arbeitsmarkt. Es ist zu befürchten, dass dieser Silberstreifen schnell wieder vom Horizont verschwinden wird. Die Wirtschaftssituation hat sich 2020 massiv eingetrübt. Wir erwarten von der Stadt, dass sie die Rahmenbedingungen für Arbeitgebende und Stellenschaffende weiter verbessert. Und wir erwarten, dass die Stadt ihre Bemühungen im Bereich der Arbeitsintegration weiter verstärkt. Dies besonders auch im Bereich von älteren Menschen über 55 Jahren.
Andreas Geering, Gemeinderat CVP Winterthur
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