Ja zum Klimaschutzgesetz

Damit das Ziel Netto Null bis 2050 und eine deutliche Verbesserung der Versorgungssicherheit erreicht werden kann, müssen jetzt die Weichen für die Transformation richtig gestellt werden.

Mit den im Klimaschutzgesetz definierten Massnahmen sollen fossile Energieträger bei Gebäuden und im Verkehr durch klimaneutrale, sprich C02 freie, Energien ersetzt werden. Diese Aufgabe ist kein Kinderspiel aber machbar, wie die Erfahrung aus der Vergangenheit zeigen. Die Wirtschaft und insbesondere die Industrie haben wiederholt bewiesen, dass Umweltprobleme mit innovativen und neuen Technologien gelöst werden können. Wir sollten die Innovationskraft gerade auch der Schweizerischen Hochschulen und Unternehmen nicht unterschätzen.

Der Wandel zu einer CO2 freien Wirtschaft ist aber nicht gratis und erfordert Investitionen und führt mindestens auch temporär zu Mehrkosten, auch wenn Strom im Vergleich zu fossilen Brennstoffen langfristig günstiger wird. Aufgabe der Politik ist es für Rahmenbedingungen zu sorgen, damit die nun jetzt anfallenden Kosten sozialverträglich finanziert werden können. Neue oder zusätzliche Steuern sind dabei der falsche Weg. Wenn uns die Bewältigung des Klimawandels und die Verbesserung der Versorgungssicherheit wichtig sind, müssen in den bestehenden Finanzhaushalten von Stadt, Kanton und Bund entsprechende Prioritäten gesetzt werden. Damit die Transformation zu einer fossilfreien Wirtschaft gelingt, muss auch die Technologiefreiheit gewährleistet sein. Ob das Ziel mit Solarenergie, Wasserstoff oder allenfalls Atomstrom erreicht werden kann, soll der Markt entscheiden. Die Politik soll geeignete Rahmenbedingungen für die Erstellung solcher Anlagen festlegen.

Ich sage Ja zum Klimaschutzgesetz, weil wir dank Innovationen und Investitionen nicht nur einen Beitrag gegen den Klimawandel leisten, sondern langfristig auch unsere Versorgungssicherheit nachhaltig sicherstellen.

Thomas Anwander
Präsident Handelskammer und Arbeitgebervereinigung Winterthur
Kantonsrat Die Mitte