Winterthurer Politik in Zeiten von Corona
Der Corona-Schock traf uns alle hart und unvorbereitet. Auch in der Winterthurer Politik herrschte ein Ausnahmezustand: Das Parlament hat bekanntlich Mitte März den Betrieb ausgesetzt. Der Stadtrat musste seine Krisen-Führungsstärke unter Beweis stellen und innert kürzester Zeit eine Reihe wichtiger Beschlüsse fällen.
Am 25. Mai 2020 wird mit der Wiederaufnahme des Ratsbetriebes ein Schritt zurück zur politischen Normalität gewagt. Zu erwarten sind an dieser ersten Ratssitzung auch zahlreiche Voten zum Thema Corona. Es gilt jedoch die Prioritäten richtig zu legen: Im Zentrum stehen sollte in diesen ersten Monaten nicht die Aufarbeitung oder Kommentierung der Vergangenheit, sondern die Gestaltung der Zukunft.
Die Themen sind zahlreich: Wie kann man Sportvereinen eine praxistaugliche Rückkehr zum Trainingsbetrieb ermöglichen, mit welchen Massnahmen kann man die Zusatzbelastung von Eltern und Lehrpersonen bestmöglich reduzieren, in welcher Form kann die Winterthur Bevölkerung wieder in den Genuss unserer lebendigen und vielfältigen Kultur- und Gastrostadt kommen, welche Hindernisse kann man für das angeschlagene Gewerbe aus dem Weg räumen etc. Und schliesslich gibt es noch den grossen Elefanten im Raum: Was bedeutet Corona für die Zukunft der Winterthurer Stadtfinanzen und welche Schlüsse und Massnahmen leitet man daraus ab. Städtische Investitionen und Engagement sind gerade in einer Krisenzeit wichtig, aber es gilt noch mehr als vorher, bewusste Entscheidungen zu fällen und die Prioritäten richtig zu legen. Denn: Versprechen und halten ist zweierlei.
Erst wenn wir die richtigen Antworten auf diese Fragen haben, lohnt sich auch ein Blick in die Vergangenheit: Und zwar nicht um mit dem Finger auf jemanden zu zeigen, sondern primär um die richtigen Lehren und Erkenntnisse daraus zu ziehen, so dass wir auf die nächste Krise hoffentlich ein Stück besser vorbereitet sind.
Urs Hofer, Fraktionspräsident FDP
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