Wahlen Stadtrat und Stadtparlament
Die kommunalen Wahlen sind in der politischen Arbeit der HAW ein wichtiger Pfeiler. Im Vorfeld der letzten Wahlen haben intensive Diskussionen stattgefunden, welche Kandidaten und Parteien die HAW unterstützen soll. Zielsetzung unserer Überlegungen war immer die Frage, welche Personen helfen, die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Winterthur zu verbessern und welche Konstellationen politisch machbar sind. Die Wahl hat die politischen Mehrheiten nicht verändert. Die Herausforderungen der Stadt bleiben indes unverändert und müssen gelöst werden.
Im Vorfeld der Wahlen hat die Geschäftsstelle die politische und wirtschaftliche Situation der Stadt Winterthur intensiv analysiert und dazu nicht nur Hintergrundpapiere für die Parteien und Kandidaten ausgearbeitet, sondern auch diverse Beiträge für unseren Newsletter und das Forum Winterthur erstellt. Quintessenz der diversen Analysen ist die Erkenntnis, dass Winterthur ohne Korrekturen an Attraktivität sowohl als Wirtschaftsstandort als auch als Wohnort verliert.
Leider war das Team Freiheit bei den Stadtratswahlen nur beschränkt erfolgreich. Während Michael Künzle und Stefan Fritschi sehr gut wieder in den Stadtrat gewählt wurden und Michael Künzle mit grossem Vorsprung auf Kaspar Bopp als Stadtpräsident bestätigt wurde, schafften die anderen Mitglieder des Teams Freiheit den Sprung in den Stadtrat nicht. Obwohl Romana Heuberger das absolute Mehr erreichte, schied sie leider als Überzählige aus.
Es freut uns, dass diverse Kandidaten und Kandidatinnen, die von uns unterstützt wurden, den Sprung ins Stadtparlament geschafft haben. Auch nach den Wahlen bleiben wichtige Herausforderungen für Winterthur unverändert.
Die Ausgaben und die Schulden steigen kontinuierlich an. Nun sind Schulden nicht per se schlecht, aber gleichzeitig stagniert das Steueraufkommen oder dieses ist sogar rückläufig. Sobald die Zinsen ansteigen, werden die Zinskosten zu einem Problem für die Stadt. Steigende Ausgaben wurden auch im Wahlkampf mit dem Wachstum der Stadt begründet. Ein Bevölkerungswachstum ohne ein gleichzeitiges Wachstum der Steuerkraft und Steuereinnahmen macht aber wenig Sinn. Wenn zunehmende Ausgaben einfach durch Steuererhöhungen finanziert werden sollen, verliert die Stadt an Attraktivität und gute Steuerzahler könnten Winterthur verlassen. Wichtig ist für uns auch, dass Arbeitsplätze in Unternehmen geschaffen werden, die Steuern bezahlen und nicht mehr Arbeitsplätze, die über Steuern finanziert werden.
Thomas Anwander, Präsident HAW Winterthur
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