03.07.2025
Rückblick zur Debatte Genehmigung Jahresrechnung 2024 im Stadtparlament
Die Jahresrechnung 2024 des Stadtparlaments Winterthur wurde am 30. Juni einstimmig verabschiedet. Doch trotz des scheinbar positiven Ergebnisses äusserte sich insbesondere die Fraktion der Mitte/EDU besorgt über die finanzielle Nachhaltigkeit der Stadt. Die präsentierten Gewinne basieren grösstenteils auf Buchwerten und können weder für Steuersenkungen noch für einen Schuldenabbau genutzt werden, wie Stadtrat Kaspar Bopp betonte.
Ein Hauptanliegen der Mitte/EDU-Fraktion ist die weiterhin steigende Verschuldung im steuerfinanzierten Bereich der Stadt Winterthur. Eine schriftliche Anfrage der Fraktion vom Januar 2025 zeigte, dass diese Schulden im Jahr 2024 erneut zugenommen haben. Die leichte Reduktion der Gesamtverschuldung ist einzig den Eigenwirtschaftsbetrieben zu verdanken, die ihre Schulden leicht senken konnten.
Viele Redner waren sich einig, es müssen besser und klarere Prioritäten gesetzt werden. In der angespannten finanziellen Situation können wir uns nicht alles leisten. Diese Forderung wurde mindestens von Der Mitte/EDU und der FDP-Fraktion bei der Diskussion zum Campingplatz konsequent vertreten. Sie lehnten ihn ab.
Die Mitte/EDU- äusserte zudem Besorgnis über die optimistisch budgetierten, aber nicht erreichten Steuereinnahmen bei juristischen Personen, was sie als "Alarmsignal" für die wirtschaftliche Basis Winterthurs wertete. Gefordert wird hier vom rot-grün dominierten Stadtrat "echten Einsatz" für bessere Rahmenbedingungen – von weniger Bürokratie über schnellere Bewilligungen bis hin zu genügend Parkplätzen.
Grosse Sorgen bereiten auch die stark steigenden Ausgaben für die Schulen, insbesondere für die Sonderschulen. Es ist zu einfach, hier ausschliesslich dem Kanton die Schuld zuzuschieben. Oft sind es dieselben Parteien, die im Stadtrat die Mehrheit stellen, welche im Kanton Vorstösse einreichen oder unterstützen, die zu weiteren Kostensteigerungen für die Gemeinden führen. Das Schuldepartement ist gefordert, Führungsstärke zu zeigen und konkrete Massnahmen zur Kostenkontrolle zu ergreifen.
Iris Kuster
Stadtparlamentarierin Die Mitte
