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01.04.2019

CVP/EDU-Fraktion liebäugelt nach positivem Rechnungsabschluss 2018 mit Steuersenkung

Die CVP/EDU Fraktion freut sich über den positiven Rechnungsabschluss. Obwohl die Steuereinnahmen höher sind als budgetiert, liegen sie unter dem Niveau der Rechnung 2017. Die Jahre der hohen Grundstückgewinne sind allerdings begrenzt, ebenso lassen sich Grundstücke im Finanzvermögen nicht beliebig aufwerten oder verkaufen.

Der Steuerertrag der juristischen Personen ist stagnierend. Winterthur braucht mehr Unternehmen, die nicht nur attraktive Arbeitsplätze anbieten, sondern auch Steuern zahlen. Zudem konnte die Steuerkraft pro Person gegenüber 2017 nicht wie gewünscht gesteigert werden. Bei beiden Themen sieht die CVP klaren Handlungsbedarf. Die Kostensteigerungen in den verschiedenen Bereichen bereiten uns weiterhin Sorgen. Hier gilt es gezielt anzusetzen: Wir erwarten endlich griffige Massnahmen des Stadtrates zur Eindämmung der Kosten v.a. in den Bereichen Volksschule, Gesundheit und Soziales. Ein positiver Rechnungsabschluss darf nicht dazu führen, dass die Kostendisziplin verloren geht. 

Die Verschuldung hat 2018 leicht abgenommen, worüber sich die CVP freut. Für die CVP/EDU Fraktion ist wichtig, dass die finanzielle Stabilität von Winterthur langfristig gesichert ist. Wir sind zuversichtlich, dass die vom Volk genehmigte Schuldenbremse dazu einen wichtigen Beitrag leisten kann.
Die CVP/EDU Fraktion ist der Ansicht, dass angesichts des positiven Rechnungsabschlusses eine Steuersenkung angezeigt wäre. Abhängig von der Unternehmenssteuerreform und deren Umsetzung im Kanton Zürich wird sie entsprechende Anträge für das Budget 2020 prüfen.

Iris Kuster,  
Fraktionspräsidentin CVP/EDU

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