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09.11.2017

Arbeit statt Führsorge: Mehr Zeit für Beratung zahlt sich aus!

In einer vom Stadtrat in Auftrag gegebenen zweijährigen Studie hat die ZHAW festgestellt, dass mit einer engeren Begleitung der Sozialhilfeempfänger jährlich Fr. 1'450.-- pro Fall eingespart werden können.

Diese Kostenreduktion erfolgt hauptsächlich durch die Erhöhung der Arbeitspensen der Sozialhilfebezüger und über das konsequentere Einfordern von Rückerstattungen. Der zuständige Stadtrat rechnet vor, dass bei knapp 3’000 Fällen nach Abzug der 17 geplanten zusätzlichen Stellen jährlich CHF 1,5 Mio. eingespart werden können.

Die FDP steht dieser Studie kritisch gegenüber, sieht aber im Bereich Sozialhilfe einen massiven Handlungsbedarf. Da die bisherigen Modelle und Massnahmen nicht zielführend waren, muss jede Option für eine Kostensenkung geprüft werden. Das Modell «Arbeit statt Führsorge» ist richtig. Der geplante Ausbau der Beratung muss aber von der zuständigen Kommission eng begleitetet, Zielerreichung und Zielverfehlung dokumentiert und die nötigen Korrekturmassnahmen transparent dargestellt werden. Bei ausbleibendem Erfolg sind die aufgebauten Stellen zwingend wieder abzubauen. 

Die FDP unterstützt aufgrund des heutigen Wissensstandes die erste Tranche der Personalaufstockung für 2018. Eine weitere Aufstockung darf erst nach erfolgtem Erfolgsausweis vorgenommen werden. Dies kann frühestens im Jahr 2020 erfolgen. Rückblickend hätte eine solche Studie schon lange von der Stadt angeregt werden müssen. Bei der Bekämpfung der steigenden Sozialhilfekosten (2018: 72 Mio. +6%) ist der zuständige Stadtrat zu passiv und verweist zu oft auf die Gesetzeslage des Kantons: «Wir können nichts machen!». Es wäre wünschenswert, der zuständige Stadtrat würde zu diesem politisch wichtigen Thema mehr Ideen und Vorschläge einbringen. Eine grosse Unbekannte für die Sozialhilfe sind die Asylbewerber. Um nichts unversucht zu lassen, hat die FDP am 22. Mai 2017 das Postulat «Umsetzungskonzept Arbeit statt Fürsorge» eingereicht. In diesem Postulat wird der Stadtrat aufgefordert zu prüfen, wie vorwiegend jüngere Sozialhilfebezüger zu Arbeit verpflichtet wer-den können und so beruflich besser vermittelbar bleiben.

David Schneider, Gemeinderat FDP
Stefan Feer, Gemeinderat FDP

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