SVP Winterthur
Die SVP ist die stärkste bürgerliche Kraft in Winterthur. Sie setzt sich ein für eine sichere Stadt und einen attraktiven Standort, in welcher Bürger und Gewerbe sich frei entfalten können.
Die SVP kämpft für einen funktionierenden und fliessenden Verkehr auf Strasse und Schiene. Dazu gehören auch ausreichend Parkplätze. Die Steuerbelastung muss sinken und der bürokratische Aufwand limitiert werden, damit die Unternehmen Arbeitsplätze schaffen können. Weitere Informationen zu den Positionen der SVP Winterthur finden Sie hier.
zugehörige Artikel
Christian Hartmann wird neuer Präsident der SVP-Fraktion im Winterthurer Stadtparlament
Die Stadtparlamentsfraktion der SVP Winterthur hat Christian Hartmann zum neuen Fraktionspräsidenten gewählt. Thomas Wolf tritt als Fraktionspräsident zurück und gibt auch sein Amt als Stadtparlamentarier ab. Sein Nachfolger als Stadtparlamentarier wird Pascal A. Werner.
SVP Winterthur begrüsst Kantonsratsentscheid zur Umfahrung Winterthur
Die SVP Winterthur ist erfreut über die Zustimmung des Kantonsrates zur Anpassung des Richtplans Verkehr für die Umfahrung Winterthur. Sie begrüsst insbesondere die Aufnahme des Ebnet-Tunnels der Autobahn A1 in den Richtplan. Die Verlegung der Autobahn in Töss und im Wülflinger Schlosstal ist Voraussetzung für die Umsetzung des von der Stadt Winterthur erarbeiteten «Masterplans Süd», den die SVP seit der ersten Präsentation unterstützt.
Ein Sieg für die Demokratie – Verwaltungsgericht weist Winterthurer Stadtrat in die Schranken
Die Stimmrechtsbeschwerde gegen die Gebundenheitserklärung der Kosten für die Neugestaltung der Frauenfelderstrasse wurde vom Verwaltungsgericht gutgeheissen. Der Versuch des Stadtrates, das Mitspracherecht des Parlaments und der Bevölkerung bei grossen Strassenprojekten auszuschalten, ist somit gescheitert. Ein Sieg für die Demokratie!
SVP Winterthur fordert Verzichtsplanung und Schuldenabbau
Die SVP-Fraktion ist mit dem Budget 2023 nur teilweise zufrieden. Positiv nimmt die SVP zur Kenntnis, dass der Steuerfuss nicht erhöht werden soll. Ein Stellenwachstum von 117 Vollzeitstellen in diesen unsicheren Zeiten ist hingegen nicht akzeptabel und muss hinterfragt werden.
Keine Luxus-Stromfresser für das Rathaus
Der Abstimmungssonntag hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger von Winterthur mit den FDP.Die Liberalen, der Mitte und der SVP einig sind: Die Zusatzkosten von einer knappen Million im neuen Parlamentssaal sind unnötig und überrissen. Das Resultat zeigt, dass die Mehrheit der Politiker im Rat offenbar an der Mehrheit der Bevölkerung vorbeipolitisiert hat.
Stimmrechtsbeschwerde gegen komplette Neugestaltung der Frauenfelderstrasse eingereicht
36 Stimmberechtigte der Stadt Winterthur, darunter 19 Mitglieder des Parlaments, haben gemeinsam eine Stimmrechtsbeschwerde gegen den Entscheid des Stadtrates, die Ausgaben für die Neugestaltung der Frauenfelderstrasse als gebunden zu qualifizieren, beim Bezirksrat eingereicht.
Breit abgestützte Koalition ergreift Rekurse gegen die Einführung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsachsen rund um die Altstadt
Nur zwei Wochen nach der Einreichung der Initiative «Freie Fahrt für den Bus- kein flächendeckendes Tempo 30» kommunizierte der Stadtrat fünf Verkehrsanordnungen zur Einführung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsachsen rund um die Altstadt. Gegen diese Verkehrsanordnungen hat nun eine breit abgestützte Koalition aus Verbänden und Privatpersonen Rekurs beim Stadthalteramt eingereicht.
Abstimmung Medientechnik Stadtparlamentssaal - gemeinsame Medienmitteilung von Mitte, FDP und SVP
In seiner Medienmitteilung zur Abstimmung über die Renovation des Winterthurer Stadtparlamentssaals opperiert der Stadtrat mit irreführenden Jahreszahlen, suggeriert, dass es um die Renovation des Ratssaals gehe und lässt gebundene Kosten sowie die Gesamtinvestitionssumme unerwähnt. Mitte, FDP und SVP erachten die MM als irreführend und präsizieren die Aussagen.
SVP Winterthur will dritten Kantonsratssitz zurückgewinnen
Die Generalversammlung der SVP Winterthur hat die Liste mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den kommenden Kantonsratswahlkampf einstimmig angenommen.
SVP Winterthur fordert Sicherheit im und ums Schützi
Die SVP Winterthur freut sich mit den sportbegeisterten Winterthurerinnen und Winterthurern über den Aufstieg des FC Winterthur in die Super League. Die Anstrengungen des FCW sind belohnt worden und den Fans stehen hoffentlich spannende Spiele bevor.
Rechnung 2021 der Stadt Winterthur: SVP fordert Rückerstattung der zuviel erhobenen Steuern
Die SVP ist erfreut, dass die Rechnung 2021 der Stadt Winterthur mit einem Überschuss von CHF 70 Mio. keinen Verlust ausweist. Es hat sich gezeigt, dass nicht nur die Steuererhöhung auf 125 % unnötig gewesen wäre, sondern man auf eine Steuererhöhung ganz hätte verzichten können.
Bürgerliche ergreifen Referendum gegen Kredit für Luxus-Audiovision im Stadtparlamentssaal
SVP, FDP und Mitte ergreifen das Referendum gegen den Zusatzkredit von Fr. 947’200 für die Neuinstallation zusätzlicher digitaler Medien im Stadtparlamentssaal.
SVP Winterthur fordert ein Ende der unbewilligten Demonstrationen und die Durchsetzung von Recht und Ordnung
Am Dienstagabend sind in Winterthur anlässlich einer unbewilligten Demonstration in der Steinberggasse drei Stadtpolizistinnen von Vermummten mit Faustschlägen und Fusstritten angegriffen und eine von ihnen verletzt worden. Zudem ist es zu Sachbeschädigungen gekommen. Bereits am Samstag wurden an einer unbewilligten Demonstration in der Altstadt Pyros gezündet und damit Personen gefährdet.
Stadtparlament unterstützt FC Winterthur auf Weg in die Super League
Das Winterthurer Stadtparlament unterstützt einstimmig den Kredit von 1,5 Mio. Franken für Sofortmassnahmen am Stadion Schützenwiese als Vorbereitung für das Spiel des FC Winterthur in der Super League.
Quo vadis Schulpflege?
Die Abschaffung der Kreisschulpflegen, gekoppelt mit zwielichtigen Absichten seitens Stadtrat Jürg Altwegg, Grüne, und der Einheitsbrei im Departement Schule und Sport führen zu einer Machtpolitik, die verhindert werden muss.
SVP Winterthur erstattet Strafanzeige wegen der Zerstörung von Wahlplakaten
Die Gehässigkeit des Wahlkampfes hat in Winterthur eine neue Dimension erreicht. Die SVP der Stadt Winterthur hat am Samstag auf Privatgrundstücken mit ehrenamtlichen Helfern zahlreiche Wahlplakate aufgestellt. Bereits am Sonntag waren die meisten Plakate zerstört oder entfernt worden.
Unsolidarische indirekte Steuererhöhung durch Erhöhung der Gaspreise
Nur wenige Stunden nachdem der Grosse Gemeinderat eine Gewinnabschöpfung bei Stadtwerk in noch nie dagewesener Höhe beschlossen hat, wird bekannt, dass die Gaspreise drastisch erhöht werden. Fast 500 Franken muss eine vierköpfige Familie in Zukunft mehr bezahlen. Statt vernünftig zu haushalten, bedient sich der Stadtrat lieber im Gebührentopf von Stadtwerk Winterthur.
Sicherheit im öffentlichen Raum
Die Gewalt im öffentlichen Raum nimmt zu, speziell unter Jugendlichen. Seit mehreren Jahren steigt die Zahl der Jugend-Gewaltdelikte und eine Trendwende ist unter der bisherigen Regierung nicht absehbar. Als Lokalpolitiker und Präsident von GastroWinterthur liegt mir die Öffentliche Sicherheit in Winterthur am Herzen. Dafür muss der Fokus jedoch wieder auf die Kernaufgaben der Polizei und Justiz gelegt werden.
Die SVP fordert eine Steuersenkung und einen Schuldenabbau
Die SVP ist erstaunt, dass die Stadt für das Jahr 2022 ein ausgeglichenes Budget vorlegt. Aufgrund des Weltun-tergangsszenarios nach der Rückweisung des ersten vorgelegten Budgets vom laufenden Jahr war dies nicht zu erwarten.
SVP Stadt Winterthur verabschiedet Gemeinderatsliste
Die Mitglieder der SVP Stadt Winterthur haben an der Parteiversammlung vom 2. September 2021 die Ge-meinderatsliste für die Wahlen am 13. Februar 2022 verabschiedet. Ebenfalls hat die Parteiversammlung dem Übertritt von Marc Wäckerlin (aktuell Piratenpartei) in die SVP zugestimmt, somit wird Marc Wäckerlin für die neue Legislatur auf der Liste der SVP kandidieren.
