FDP Winterthur

Die Schweiz ist Weltspitze. Uns geht es so gut wie sonst kaum jemandem. Grundlage dieser Erfolgsgeschichte sind seit jeher die freisinnigen Werte Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt.

Das Erfolgsmodell Schweiz steht auf einem freisinnigen Fundament. Seit über 160 Jahren setzen sich Freisinnige konsequent für Freiheit und Eigenverantwortung ein. Das Erfolgsmodell funktioniert. Doch die staatliche Einmischung in alle Lebensbereiche schränkt die Freiheit ein. Individuelle Freiräume werden ein Opfer engmaschiger Regulierung. Dagegen kämpft die FDP.

Die aktuellen Positionen der FDP-Winterthur finden sich hier.

Linke Mehrheit baut weiter aus

Es ist gekommen, wie es bereits acht Jahre früher hätte kommen können: Die GLP hat der FDP den zweiten Stadtratssitz abgeknöpft, die GLP-Kandidatin Katrin Cometta ist als Winterthurer Stadträtin gewählt, die aktuellen Wähleranteile im Parlament sind damit auch im Stadtrat analoger abgebildet.

Mehr Mut bei der Revision der Schulbehörden-Organisation!

Alle Ressourcen für die Schule sollen auch in die Verantwortung und Kompetenz der neuen Schulbehörde gelangen. Im Departement Schule und Sport verbleibt nur, was keinen unmittelbaren Bezug zur Regelschule und Sonderpädagogik hat.

1 Kommentar

Aus dem Gemeinderat - FDP freut sich über einstimmige Wahl des Leiters Finanzkontrolle

Anfang 2020 kündigte Sandra Berbara ihre Stelle als Leiterin der Finanzkontrolle der Stadt Winterthur. Trotz Corona-Lockdown ist es der zuständigen Kommission gelungen, aus zehn Kandidatinnen und Kandidaten in der engeren Auswahl gemeinsam einen neuen Leiter der städtischen Finanzkontrolle zu bestimmen. Patrik Jacob wurde gestern im Gemeinderat einstimmig gewählt. Er wird sein Amt auf den 1. Januar 2021 antreten. Erfahren Sie mehr dazu im Videostatement von Thomas Leemann, Gemeinderat FDP.

Ende des Trauerspiels um die öffentliche Beleuchtung

Zur Finanzierung der öffentlichen Beleuchtung soll in der nächsten Gemeinderats-Sitzung eine Produktegruppe "öffentliche Beleuchtung" im Departement Technische Betriebe eingeführt werden. Damit wird Transparenz geschaffen und die Aufgabe definitiv der Finanzierung durch den Steuerhaushalt zugewiesen. Endlich eine klare Lösung!

JA zum Zusatzleistungs-Gesetz - wer befiehlt, zahlt!

Die FDP Winterthur sagt am 27. September 2020 JA zum Zusatzleistungsgesetz. Die Sozialkosten im Kanton Zürich sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, die Belastung der Gemeinden ist dabei sehr unterschiedlich. Ein Ausgleich ist dringend nötig.

1 Kommentar

Aus dem Gemeinderat - die FDP unterstützt die Forderung nach einer ÖV-Haltestelle Försterhaus

Der Winterthurer Stadtrat hat beim Regierungsrat ein Gesuch um Streichung der Haltestelle Försterhaus aus dem Richtplan eingereicht. Eine breite Allianz fordert nun, diesen Antrag zurückzuziehen und die Haltestelle nochmals zu prüfen. Erfahren Sie mehr dazu im Videostatement von Felix Helg, Gemeinderat FDP.

Winterthurer Klimapolitik ein Jahr nach der Ausrufung des Notstandes

Vor rund einem Jahr fand die berühmte Klimasondersitzung des Grossen Gemeinderates statt und es wurde der Klimanotstand ausgerufen. Die FDP Fraktion hatte damals zahlreiche Vorstösse unterstützt; kritisch war sie einzig bei der Einführung von Energiezonen, der Zweckentfremdung von Geldern aus der Parkhauskasse sowie reinen Papiertigern, mit denen kein Gramm CO2 eingespart wird (wie z.B. die Ausrufung des Notstandes).

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

In der Schweiz herrscht ein Fachkräftemangel, was zahlreiche Studien belegen. Dies führt dazu, dass Schweizer Unternehmen auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen sind. Aber auch im Inland besteht noch ungenutztes Potential: Dies vor allem in Sachen flexiblere Arbeitsmodelle für ältere Arbeitskräfte und höhere Einbindung von Frauen in die Arbeitswelt. Genau um letzteres geht es beim Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Aus meiner Sicht gibt es drei prioritäre Handlungsfelder:

Bei den Stadtratswahlen geht es auch um die Frage der Sicherheit

Sicherheit betrifft uns alle. Das Thema Sicherheit hat aber ähnlich wie die Freiheit die Eigenheit, dass sie erst dann schmerzlich vermisst wird, wenn wir merken, dass sie keine Selbstverständlichkeit ist. Insbesondere die Corona-Krise lehrt uns, auf allfällige Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung der Folgen zu denken, wenn sie schon eingetreten sind.

Stadtrat verweigert Corona-Budgetverantwortung

Obwohl detaillierte Zahlen erarbeitet werden könnten, weigert sich der Finanzvorsteher der Stadt Winterthur eine Prognose zu den zu erwartenden Corona-Kosten für die Stadt zu machen. Sozialkosten werden steigen, Steuern und Gebühren sinken – Gutwetterprognosen sind unangebracht.

2 Kommentare

Mehr kreative Lösungen statt Achselzucken

Die Nutzung gemeinsamer Verkehrsflächen durch E-Bikes, E-Trottinette und Fussgänger wird immer heikler. Der Geschwindigkeitsunterschied zwischen den in hoher Geschwindigkeit vorbeirauschenden E-Bikes und den Fussgängern ist zu gross. Wir brauchen Lösungen!

Mehr Transparenz bei Studien, Planungen und Gutachten

Die Stadt gibt viel Geld aus, um durch Aufträge an Dritte zusätzliche Erkenntnisse für laufende Projekte zu gewinnen. Doch oft haben weder der Gemeinderat noch die Bevölkerung Einblick in die gewonnenen Resultate. Das muss sich ändern!

1 Kommentar

Abfall im öffentlichen Raum – wir brauchen Lösungen

Überfüllte Abfalleimer, Littering und die Sauerei, die in der Natur hinterlassen wird, sind Themen, die die Gemeinden seit vielen Jahren beschäftigen. Für die Beseitigung des Unrates budgetiert die Stadt Winterthur jährlich rund 10 Mio. Franken. Um dagegen effizient vorzugehen benötigen wir mehr Anzeigen, höhere Bussen und eine geeignetere Infrastruktur.

2 Kommentare

Aus dem Gemeinderat - Bewältigung der Corona-Krise in Winterthur

Der Winterthurer Gemeinderat hat heute zum ersten Mal seit dem Lockdown von Anfang März 2020 wieder getagt. Dies wegen den aktuellen Vorschriften zur Bekämpfung des Corona-Virus nicht im Rathaus, sondern in der Eulachhalle. Die Krisenbewältigung in Winterthur war denn auch für alle Fraktionen im Gemeinderat ein wichtiges Thema. Erfahren Sie mehr dazu in den Video-Beiträgen aus dem Gemeinderat.

Winterthurer Politik in Zeiten von Corona

Der Corona-Schock traf uns alle hart und unvorbereitet. Auch in der Winterthurer Politik herrschte ein Ausnahmezustand: Das Parlament hat bekanntlich Mitte März den Betrieb ausgesetzt. Der Stadtrat musste seine Krisen-Führungsstärke unter Beweis stellen und innert kürzester Zeit eine Reihe wichtiger Beschlüsse fällen.

Für ein Winterthur der Möglichkeiten: Urs Hofer soll den freisinnigen Stadtratssitz verteidigen

Die Parteibasis ist ihrem Vorstand gefolgt und hat Urs Hofer definitiv als Stadtratskandidaten nominiert. Der FDP-Fraktionspräsident im Grossen Gemeinderat, Anwalt und Militärpilot möchte sich als Mitglied der Exekutive noch mehr für unser Winterthur engagieren und freut sich über die zahlreichen positiven Rückmeldungen.

Urs Hofer ist bereit für die Exekutive: «Ja, ich will!»

Urs Hofer soll auf Stadträtin Barbara Günthard-Maier folgen. Der FDP-Fraktionspräsident im Grossen Gemeinderat, Anwalt und Militärpilot geht damit eine Herzensangelegenheit an. Er möchte sich noch mehr für Winterthur engagieren und hat am heutigen virtuellen Roundtable vor den Medien voller Überzeugung «Ja» gesagt zu dieser neuen Herausforderung.

1 Kommentar

Offener Brief an den Winterthurer Stadtrat betr. Bekämpfung der Corona-Krise

Die beschlossenen Massnahmen rund um das Corona-Virus bringen neue und zum Teil gravierende Herausforderungen für die Bevölkerung und die Unternehmen in unserem Land. Oberste Priorität hat der Schutz der Bevölkerung. Gleichzeitig gilt es aber auch, die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und den Kollaps der ortsansässigen Unternehmen zu verhindern.

7 Kommentare

Aus dem Gemeinderat - Votum der FDP zum Budget 2020 der Stadt Winterthur

Der Winterthurer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2019 mit der Beratung des Budgets 2020 begonnen. Die Stellungnahmen zum Budget von Urs Hofer, Fraktionspräsident FDP, finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat.

Aus dem Gemeinderat - Votum FDP zur Einzelinitiative "Autos unter den Boden - Parkhaus hinter dem Stadthaus"

Der Winterthurer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 4. November 2019 die Einzelinitiative mit 22 Stimmen vorläufig unterstützt. Die Stellungnahmen zu dieser Vorlage von Romana Heuberger, Gemeinderätin FDP, finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat.