Die Mitte Stadt Winterthur
Die Mitte Stadt Winterthur stellt den Menschen und die Gemeinschaft ins Zentrum. Wir streben bei grösstmöglicher Eigenverantwortung eine solidarische Gesellschaft in Wohlstand und Freiheit an.
Die Mitte Stadt Winterthur hat das Wohl aller Bevölkerungsschichten und Generationen zum Ziel. Durch ihren Einsatz für Familien und KMU trägt sie zur hohen Lebensqualität in der Stadt bei. Ihre Politik basiert auf ihrem christlichen Menschen- und Gesellschaftsbild.
Die aktuellen Positionen der Mitte Stadt Winterthur finden Sie hier.
zugehörige Artikel
Ohne Erschliessung Neuhegi-Grüze verliert die Stadt Winterthur an Attraktivität bei Industrie und Gewerbe
Das strategisch wichtige Arbeitsplatzgebiet Neuhegi-Grüze bleibt für unbestimmte Zeit schlecht erschlossen. Die Attraktivität von Winterthur für Industrie und Gewerbe sinkt weiter.
Jahresrechnung 2024: Haben wir in Winterthur in den letzten Jahren Steuern auf Vorrat bezahlt?
Die positive Jahresrechnung freut Die Mitte/EDU Fraktion auf den ersten Blick. Bei der vertieften Analyse zeigen sich die Probleme und Herausforderungen der Stadt: Als Wirtschaftsstandort attraktiv zu bleiben, sorgfältig mit dem Geld umzugehen und endlich die Schulsorgen anzupacken. Die Fraktion stellt sich die Frage, ob wir Steuern auf Vorrat bezahlt haben.
Michael Künzle tritt 2026 nicht mehr zur Wiederwahl an: Wir sagen danke und verneigen uns
Nach 21 Jahren sehr engagierter Tätigkeit in der Winterthurer Stadtpolitik, davon 13 Jahre als Stadtpräsident, hat Michael Künzle entschieden, 2026 nicht mehr zur Wiederwahl anzutreten. Die Mitte Stadt Winterthur bedauert seinen Entscheid zutiefst, akzeptiert ihn jedoch mit Respekt und Dankbarkeit für seine langjährige Arbeit und grossen Verdienste für die Stadt Winterthur.
Generalversammlung im Zeichen der Wahlen 2026: Die Mitte Stadt Winterthur präsentiert ihre Kandidierenden
Die Mitte Stadt Winterthur zieht eine positive Bilanz an ihrer Generalversammlung vom 18. März 2025: Neben einem erfolgreichen politischen Jahr 2024 und einer stabilen Parteiführung sorgte vor allem die Präsentation der Spitzenkandidierenden für die Stadtparlamentswahlen 2026 sowie die erfolgreiche Unterschriftensammlung für die Initiative „Freie Fahrt für den Bus“ für Applaus.
Die wertvollen Landwirtschaftsflächen im Niederfeld müssen erhalten bleiben
Die Mitte/EDU-Fraktion fordert den Erhalt der Landwirtschaftsflächen im Niederfeld. Die Ersatzaufforstung im Rahmen der Erweiterung der ARA Hard hat andernorts zu erfolgen.
Die Illusion der Budgetkompetenz des Parlaments
Eine wichtige Kompetenz der Parlamente ist der Entscheid über das Budget. Historisch gesehen haben die Parlamente dieses Recht den Monarchen abgerungen. Mit dem Entscheid über das Budget legt das Parlament fest, wofür der Staat Geld ausgeben und wo Prioritäten gesetzt werden sollen. Das Parlament legt aber auch fest, wie die staatlichen Ausgaben finanziert werden soll, über Steuern oder Gebühren und in welcher Höhe.
Stärkung der Steuerkraft – Die Mehrheit des Stadtparlaments will keine Verantwortung übernehmen
An der Parlamentssitzung vom 24. Februar 2025 wollten die Fraktionen der Mitte/EDU, FDP und SVP ein Postulat zur „Stärkung der Steuerkraft“ (2025.13) überweisen, um den Stadtrat zu mehr Anstrengungen in der Wirtschaftspolitik zu bewegen. Die Mehrheit des Stadtparlaments hat diesen Vorstoss nicht unterstützt.
«Nein, der Wilde Westen passt nicht zur Demokratie“
Die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance an der Münchner Sicherheitskonferenz hat grosse Wellen geschlagen, ebenso der Kommentar unserer Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter, die darin schweizerische Werte erkennen wollte. Vance hat Recht, wenn er davon spricht, dass wir Europäer in der Sicherheitspolitik mehr Verantwortung übernehmen müssen. Dies gilt auch für die Schweiz. Ohne eine glaubwürdige Landesverteidigung sind all die schönen Bekenntnisse zur Neutralität nicht glaubhaft.
Erfolg für das Parlament - Stadtrat geht über die Bücher betr. BZO-Revision
Eine breite Allianz hat im Stadtparlament am Montag einen freiwilligen Rückzug der BZO-Teilrevision gefordert. Der Stadtrat nimmt diese Forderung ernst und hat sich dazu heute beraten. Ziel ist eine rasche Klärung des weiteren Vorgehens.
Ein weiteres Luxusprojekt
Die Fraktionen von SVP, FDP und die Mitte im Stadtparlament Winterthur haben gegen den Beschluss des Stadtparlaments, für die Miete und den Mieterausbau für ein Veloparkhaus an der Paulstrasse 5.8 Millionen Franken über 20 Jahre auszugeben, das Parlamentsreferendum ergriffen. Die Bevölkerung wird sich also zu diesem Luxusprojekt äussern können.
Parlament fordert Stadtrat auf, die bauverhindernde BZO-Teilrevision per sofort zurückzuziehen
FDP, Die Mitte/EDU, EVP, GLP, Grüne/AL und SVP haben in einer gemeinsamen Fraktionserklärung den Stadtrat aufgefordert, die BZO-Teilrevision freiwillig und per sofort zurückzuziehen. Die „negative Vorwirkung“ der zur Vernehmlassung stehenden Vorlage verhindert per sofort den Wohnungsbau und eine qualitätsvolle Siedlungsentwicklung nach innen.
Der Stadtrat führt lieber Prozesse als den Willen des Parlaments umzusetzen
Die Mitte/EDU Fraktion ist enttäuscht, dass der Stadtrat den mit grosser Mehrheit gefällten Beschluss des Stadtparlaments ein ausgeglichenes Budget 2025 zu erreichen, nicht akzeptiert, sondern den Rechtsweg beschreitet.
Ja zum Gegenvorschlag des Stadtrats bedeutet hohe Kosten
Das Komitee Wohnvielfalt bedauert, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger den Gegenvorschlag des Stadtrats zur Initiative «Wohnen für alle» in Winterthur angenommen haben.
Initiative «Frei Fahrt für den Bus – Tempo 50 auf ÖV-Strecken» vom Stadtrat für gültig erklärt
Nachdem der Stadtrat vor 14 Tagen angekündet hat den Breitebus mit Tempo 30 spürbar zu verlangsamen, hat er jetzt die Initiative «Frei Fahrt für den Bus – Tempo 50 auf ÖV-Strecken» für gültig erklärt.
Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Winterthur interessiert den Stadtrat nicht
Mit seiner Antwort zur einer schriftlichen Anfrage betreffend Konsequenzen Steuergesetzänderung bestätigt der Stadtrat seine bisherige Politik, dass ihm hohe Steuern wichtiger sind als ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Darum lehnt er auch die Revision des Steuergesetzes ab.
Der Stadtrat bremst den Breitebus mit Tempo 30 aus
Der Stadtrat geht auf seinem Weg zu flächendeckend Tempo 30 den nächsten Schritt und bremst den Breitebus spürbar aus. Neben den Kosten für die neue Signalisation fallen jährlich wiederkehrend Fr. 285'000 für einen zusätzlichen Bus an.
Parolen der Mitte Stadt Winterthur zu den Abstimmungen vom 24.11.24
An ihrer Parteiversammlung hat Die Mitte Stadt Winterthur mit klaren Mehrheiten entschieden, die Initiative «Wohnen für alle» bzw. die Gegenvorschläge dazu und die Initiative «Ja zu einer freien und günstigen Stromwahl» abzulehnen. Einstimmig war hingegen die Zustimmung für die Vorlage «Übernahme des Museumspersonals durch den Kunstverein», Verpflichtungskredit von 4,75 Millionen Franken jährlich wiederkehrend.
3x Nein zur Initiative «Wohnen für alle» in Winterthur und zu den Gegenvorschlägen von Stadtrat und Stadtparlament
Stadtrat und Stadtparlament lehnen die Initaive «Wohnen für alle» in Winterthur ab, die am 24. November 2024 zur Absimmung kommt. Mit gutem Grund. Die Initiative verspricht mehr günstigen Wohnraum. Doch in Wirklichkeit wird sie die Wohnungsknappheit nicht beheben, sondern Steuerzahler und Wohnungsmarkt zusätzlich belasten. Das Komitee Wohnvielfalt.ch empfiehlt deshalb, Initiative und Gegenvorschläge mit 3x Nein abzulehnen.
Die drohenden Defizite trüben die Freude über das Budget 2025
Die Mitte/EDU Fraktion ist erfreut, dass das Budget 2025 mit einem Überschuss rechnet. Gleichzeitig sind wir besorgt über die längerfristigen Perspektiven. Das unkontrollierte Wachstum der Kosten in den Bereichen Bildung und Soziales führt allerdings ab 2027 zu grossen Defiziten. Der Stadtrat wird aufgefordert einen Masterplan auszuarbeiten, wie die ungebremsten Kostensteigerungen in den Bereichen Soziales und Bildung gebrochen werden können. Es braucht dazu dringend Massnahmen und Konzepte, die umfassender sind als die Diskussion einzelner Budgetpositionen.
Die Mitte Stadt Winterthur setzt sich für Windenergie ein. Auch auf dem Stadtgebiet von Winterthur.
An ihrer Parteiversammlung vom 24. September 2024 hat Die Mitte Stadt Winterthur das Thema Windenergie rege diskutiert. Es hat sich eine offene Grundhaltung gegenüber dem Windkraftgebiet Winterthur gezeigt, welche zukünftig aktiv in die Kantonsfraktion eingebracht werden soll.
