Die Mitte Stadt Winterthur

Die Mitte Stadt Winterthur stellt den Menschen und die Gemeinschaft ins Zentrum. Wir streben bei grösstmöglicher Eigenverantwortung eine solidarische Gesellschaft in Wohlstand und Freiheit an.

Die Mitte Stadt Winterthur hat das Wohl aller Bevölkerungsschichten und Generationen zum Ziel. Durch ihren Einsatz für Familien und KMU trägt sie zur hohen Lebensqualität in der Stadt bei. Ihre Politik basiert auf ihrem christlichen Menschen- und Gesellschaftsbild.

Die aktuellen Positionen der Mitte Stadt Winterthur finden Sie hier.

Budget soweit auf Kurs - noch Raum für Verbesserungen

Das Budget 2022 fällt besser aus als erwartet und doch gibt es Handlungs- und Verbesserungspotenzial. Die Mitte/EDU Fraktion wird sich im Rahmen der Budgetdiskussion für ein besseres Resultat einsetzen. Die letztes Jahr beantragte Steuererhöhung um 7 Prozent, war rückblickend absolut überrissen und die Rückweisung des Budget 21 mehr als gerechtfertigt.

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Aus dem Gemeinderat - für Umwelt und Gewerbe: Mehr PV-Anlagen

Lassen sich eine engagierte Klimapolitik und die Interessen des lokalen Gewerbes miteinander vereinbaren? Ja, auf jeden Fall!

Vom Tössfeld bis kurz vor Elsau nur Gebührenparkplätze statt blauer Zone? Drei Mal Nein!

Die Mitte Winterthur empfiehlt drei Mal nein zur Bewirtschaftung der Parkplätze auf öffentlichem Grund. Übergrosse Zentrumszonen werden vom Tössfeld bis vor die Tore von Elsau nur gebührenpflichtige Parkplätze zulassen.

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Stimmrechtsrekurs zur Abstimmung betreffend «Bewirtschaftung der Parkplätze auf öffentlichem Grund»

Die Ausführungen zur Abstimmung vom 26. September 2021 über die drei Verordnungen («Verordnung über das gebührenpflichtige Parkieren auf öffentlichem Grund (VgP)», «Verordnung über das unbeschränkte Parkieren in der blauen Zone (PBZ)» und «Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund (Nachtparkieren, NPV)» sind mangelhaft und irreführend. Die Mitte Stadt Winterthur beantragt deshalb beim Bezirksrat mittels Stimmrechtsrekurs, dass die Abstimmung über diese drei Verordnungen am 26. September zu untersagen sei.

Freiheit und Eigenverantwortung statt Verbote und Gebote im Winterthurer Stadtrat

Das #TeamFreiheit für den Winterthurer Stadtrat setzt sich ein für mehr privatwirtschaftliche Arbeitsplätze durch gute Rahmenbedingungen, mehr unternehmerische und persönliche Freiheit und Eigenverantwortung, einen effizienten und wirksamen Ressourceneinsatz der Stadt sowie gegen die Erhöhung von Steuern und Gebühren – für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt. Ökologisch, ökonomisch wie sozial.

Ist unsere Volksschule in Gefahr? Oder legen wir den Grundstein für künftigen Erfolg? Debatte zwischen Iris Kuster und Franziska Kramer-Schwob

Im September stimmt Winterthur über die neue Gemeindeordnung ab. Während die meisten Parteien dafür sind, spricht sich unter anderem die Mitte für eine Ablehnung aus. Im Gespräch mit Forum Winterthur diskutieren die beiden Gemeinderätinnen Franziska Kramer-Schwob (EVP) und Iris Kuster (Mitte) über die Positionen ihrer Parteien.

Nein zur Zentralisierung der Schulbehörden

Am 26. September stimmen wir über die neue Gemeindeordnung der Stadt Winterthur ab. Sollte diese angenommen werden, wird die bisherige Quartierschulpflege zugunsten einer zentralistischen Schulbehörde abgeschafft.

Tempo 30 flächendeckend behindert die Blaulicht-Organisationen!

Die Absicht des Stadtrates überall Tempo 30 einzuführen, behindert die Blaulichtorganisationen und gefährdet damit direkt die öffentliche Sicherheit. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst werden gerufen, wenn «Not am Mann/Not an der Frau» ist und dann «pressiert’s». Unsere Rettungskräfte werden aber durch Tempo 30 und bauliche Verkehrsschikanen auf Hauptachsen ausgebremst.

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Die Mitte sagt 3 x Nein zu den neuen Verordnungen zur Parkplatzbewirtschaftung

Die Mitte Stadt Winterthur hat an ihrer Parteiversammlung deutlich ein Nein zu den drei neuen Verordnungen zur Parkplatzbewirtschaftung beschlossen. Die Mitglieder folgten der Empfehlung der Mitte/EDU-Fraktion, welche das Parlamentsreferendum ergriffen hatte, nachdem sie mit ihren Gegenanträgen im Parlament erfolglos geblieben ist.

Erfreulicher Jahresbericht 2020 der Pensionskasse Stadt Winterthur

Die Mitte/EDU Fraktion ist erfreut über den Jahresabschluss der Pensionskasse Stadt Winterthur (PKSW) und dankt dem Stiftungsrat und der Geschäftsführung für die gute Arbeit. Sehr erfreulich ist auch, dass in der Zwischenzeit gemäss aktueller Hochrechnung sogar ein Deckungsgrad von über 100% erzielt werden konnte.

Aus dem Gemeinderat - Andreas Geering, Gemeinderat Die Mitte, zur geplanten Separatsammlung für Kunststoffabfälle

Plastik in den Meeren, Seen und Flüssen sind wirklich ein grosses Problem. Darin ist sich Andreas Geering mit den Motionären einig, welche eine Motion eingereicht haben, um Haushaltplastik zu recyclieren. Nur ist das der falsche Weg, um Plastik aus unseren Gewässern zu bringen. Selbst Greenpeace schreibt in einem Bericht aus 2021, dass jemand, der seinen Haushaltplastik während 70 Jahren recycliert, etwa gleich viel für die Umwelt macht, wie wenn er auf ein Rindsentrecote verzichtet. Also herzlich wenig.

Aus dem Gemeinderat - André Zuraikat, Gemeinderat Die Mitte, zur Sportförderung in Winterthur

Die Mitte hat sich mit Erfolg für die Winterthurer Sportvereine eingesetzt. Die Gratisparkkarten für Leitende im Sport sollen erhalten bleiben und das Projekt für mehr Garderoben und die Überdachung des Aussenfeldes in der Eissportanlage soll weiterverfolgt werden. Erfahre mehr dazu im Video-Statement von André Zuraikat aus dem Gemeinderat.

Sportverbände sind enttäuscht über den Stadtrat

Im Rahmen seiner Budgetkürzungen hat der Stadtrat die Gratisparkplätze für ehrenamtliche Trainerinnen und Trainer der Sportvereine ab 2022 gestrichen. Ein Budgetpostulat von SVP, Mitte und FDP, das den Erhalt dieser Parkplätze fordert, hat der Stadtrat nun ebenfalls ablehnend beantwortet. Der Dachverband Winterthurer Sport, die Sportstiftung Winterthur sowie der Panathlon Club Winterthur sind sehr enttäuscht über diese Antwort und bitten die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in einem offenen Brief, dem Budgetpostulat zuzustimmen.

Eine Ohrfeige für die Sportvereine in Winterthur

Gemeinsam mit SVP, FDP und GLP habe ich im Namen unserer Fraktionen zwei Vorstösse eingereicht, die im Interesse der Sportvereine von Winterthur sind. Mit dem ersten Vorstoss wollten wir erreichen, dass die Stadt auf die per 01.01.2022 geplante Parkplatzgebührenerhöhung für Leiterinnen und Leiter der Sportvereine verzichtet. Im zweiten Vorstoss ging es um einen Projektierungskredit für die Überdachung des Ausseneisfelds der Zielbau-Arena sowie zusätzliche Garderoben.

Party-Missstände in den Parks

Offensichtlich werden Anwohnende von Winterthurer Parks in unserer Stadtverwaltung und bei der Stadtpolizei nicht gehört oder nicht ernst genommen. Wie sonst könnte erklärt werden, dass in städtischen Parks seit Monaten und Jahren massive Übertretungen der Nachtruhe möglich sind, ohne dass die Stadt ernstlich Massnahmen ergreift, während die Steinberggasse bereits nach einem Partywochenende lehrgefegt wird?

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Referendum gegen die Vorlagen zur Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichem Grund

Die Mitte Stadt Winterthur/EDU, FDP und SVP haben das Behördenreferendum gegen die drei Verordnungen zur Parkplatzraumbewirtschaftung ergriffen. Sie stehen alle hinter der Einführung der blauen Zone in Quartieren mit Parkierungsdruck durch Pendler. Die drei Vorlagen gehen weit über eine dafür sinnvolle Regelung hinaus. Die maximal zulässigen Gebührenerhöhungen sind zudem völlig inakzeptabel. Deshalb soll nun die Bevölkerung über die drei Vorlagen entscheiden.

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Stadtpräsident Michael Künzle steigt ins Rennen für eine weitere Amtsperiode

"Stadtpräsident sein ist spannend, motivierend und herausfordernd. Und diese Zeiten erfordern Erfahrung und Kontinuität. Ich habe entschieden, erneut anzutreten“. Mit diesen Worten hat Michael Künzle seine Rede vor den Mitgliedern der Partei eröffnet. Am letzten Freitag wurde Stadtpräsident Michael Künzle von seiner Partei Die Mitte Stadt Winterthur für die Stadtrats- und Stadtpräsidiumswahlen vom 13. Februar 2022 einstimmig wieder nominiert.

Ein Bekenntnis zur Sportstadt Winterthur

All die Einschränkungen, bedingt durch die Pandemie sind für die Sportvereine in Winterthur eine grosse Herausforderung. Daher sind diese Organisationen sehr dankbar, dass sie das Sportamt Winterthur gerade jetzt in naher Verbundenheit durch die Krise begleitet. Durchhaltevermögen ist alles und das Sportamt der Stadt hilft da wirklich sehr.

Anfechtung Submissionsentscheid Pensionskasse Winterthur unverantwortliches Vorgehen?

Die Mitte/EDU-Fraktion bedauert zutiefst, dass die Situation der Pensionskasse der Stadt Winterthur nicht zügig gelöst werden kann. Wir haben wenig Verständnis für den Anbieter, welcher bei der Submission zur Pensionskasse Winterthur den Zuschlag nicht erhalten hat, und nun den Entscheid des Stadtrates rechtlich anficht.

Ein Jahresabschluss mit viel Schatten und wenig Licht

Die Mitte/EDU-Fraktion ist enttäuscht vom schlechten Ergebnis der Jahresrechnung 2020. Die Corona-Effekte werden überschätzt und weiterhin sind keine tragfähigen Lösungen für die finanzpolitischen Herausforderungen von Winterthur in Sicht.