Die Mitte Stadt Winterthur
Die Mitte Stadt Winterthur stellt den Menschen und die Gemeinschaft ins Zentrum. Wir streben bei grösstmöglicher Eigenverantwortung eine solidarische Gesellschaft in Wohlstand und Freiheit an.
Die Mitte Stadt Winterthur hat das Wohl aller Bevölkerungsschichten und Generationen zum Ziel. Durch ihren Einsatz für Familien und KMU trägt sie zur hohen Lebensqualität in der Stadt bei. Ihre Politik basiert auf ihrem christlichen Menschen- und Gesellschaftsbild.
Die aktuellen Positionen der Mitte Stadt Winterthur finden Sie hier.
zugehörige Artikel
Neue Initiative: "Frei Fahrt für den Bus – Tempo 50 auf ÖV-Strecken"
Ein überparteiliches Initiativkomitee hat eine Initiative mit dem Namen "Freie Fahrt für den Bus – Tempo 50 auf ÖV-Strecken“ bei der Stadt Winterthur eingereicht. Im breit abgestützten Komitee sind der TCS und die Stadtparteien von Die Mitte, SVP, FDP und EDU vertreten. Angesichts der bereits begonnenen flächendeckenden Einführung von Tempo 30 in Winterthur ist die Initiative notwendiger denn je. Erste Verlängerungen der Busfahrzeiten sind bedauerlicherweise bereits spürbar.
Strassenneugestaltung: Scheut der Stadtrat die demokratischen Prozesse?
Die Mitte/EDU-Fraktion fragt sich, ob der Stadtrat Gebundenheitserklärungen bei Strassenbauprojekten verwendet, um gefährdete Projekte an den demokratischen Prozessen vorbeizumogeln. Dies trotz eines Urteils des Verwaltungsgerichts, welches die Gebundenheit der Kosten einer Neugestaltung der Frauenfelderstrasse aufgehoben hat.
Kommunaler Richtplan – der Bereich Mobilität ist ungenügend
Der Richtplan will zwar einen Fokus auf zusätzliche Arbeitsplätze legen. Wie und wo diese neuen Ar- beitsplätze geschaffen werden sollen, geht aus dem Richtplan aber nicht hervor. Diesbezüglich muss die Stadt nachbessern. Beim Verkehr werden neu erarbeitete Rechtsgrundlagen (PPVO, NPV, PBZ, VgP) bereits wieder in Frage gestellt.
Die Mitte/EDU Fraktion unzufrieden mit dem Budget 2024
Der links-grüne Stadtrat präsentiert wiederum ein Budget mit einem Verlust. Dieses Jahr sind es rund 6 Mio. CHF. Obwohl die Steuereinnahmen sinken, steigen die Ausgaben fröhlich weiter. Wie schon in den letzten Jahren werden die steigenden Ausgaben vor allem mit dem Wachstum der Bevölkerung und den Massnahmen gegen den Klimawandel begründet.
Mehr Marktwirtschaft in der Migrationspolitik
Die Migration bewegt die Gemüter nicht nur weil Wahlkampf ist, sondern weil die wachsende Bevölkerung immer stärker unsere Infrastruktur belastet, immer mehr Leute unter Dichtestress leiden und das Zusammenleben von Menschen aus immer unterschiedlicheren Kulturen herausfordernd und anstrengend sein kann. Niemand will sich fremd und eingeengt in der eigenen Heimat fühlen.
Mehr Kaufkraft
Obwohl die offizielle Inflationsrate in der Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern tiefer ist, ist die gefühlte Teuerung deutlich höher. Wer heute Lebensmittel einkauft, muss immer mehr bezahlen. Aber auch Dienstleistungen werden immer teurer, häufig versteckt in Gebührenerhöhungen, die selten von den Konsumentinnen und Konsumenten nachvollziehbar sind. Die Bekämpfung der Inflation und Erhalt der Kaufkraft sind sozialpolitisch wichtig, da insbesondere Leute mit tieferen Einkommen unter der Folge der Teuerung leiden. Inflation schadet zudem den Sparern und zerstört Wohlstand.
Nein zum Steuergeschenk – Ja zu einer generationengerechten Sanierungsvorlage für die Pensionskasse der Stadt Winterthur
Die Sanierungsvorlage für die Pensionskasse der Stadt Winterthur (PKSW) ist in der jetzigen Fassung unnötig und nicht generationengerecht.
Die Mitte: 22 Nationalrats-Kandidierende aus Winti
Aus Winterthur treten 22 vielfältige Kandidierende auf sechs verschiedenen Mitte-Listen zu den Nationalratswahlen am 22. Oktober 2023 an.
Die Mitte Stadt Winterthur verzichtet auf einen Weiterzug und lanciert eine neue Initiative für Tempo 50 für den ÖV
Die Mitte Stadt Winterthur teilt die Einschätzung des Bezirksrats betreffend Ungültigkeit der Volksinitiative «Freie Fahrt für den Bus – kein flächendeckendes Tempo 30» nicht, verzichtet aber auf den Weiterzug der Stimmrechtsbeschwerde an das Verwaltungsgericht. Sie lanciert stattdessen nach den Sommerferien eine neue Volksinitiative, damit der ÖV in Winterthur zukünftig nicht von Tempo 30 Beschränkungen eingeschränkt wird.
Die Mitte/EDU Fraktion fordert den Verzicht auf Gehwegüberfahrten an der Klosterstrasse
Im Mitwirkungsverfahren zum Strassenbauprojekt Klosterstrasse fordert Die Mitte/EDU- Fraktion den Verzicht auf drei Gehwegüberfahrten. Ausserdem sollen die Bushaltestel- len überholbar gestaltet werden.
Ja zum Klimaschutzgesetz
Der Klimawandel ist Realität und die zunehmende Erderwärmung hat negative Folgen für die Natur und die Bevölkerung. Dabei tragen Fossile Brennstoffe massgebend zur Erderwärmung bei. Mit dem Ukrainekrieg haben wir zudem schmerzvoll erfahren, welche Nachteile eine grosse Abhängigkeit von Erdöl und Erdgas für die Schweiz hat.
Testplanung zum Hauptbahnhof Winterthur angestossen
Mit der Beantwortung meiner schriftlichen Anfrage zum Bahnhof Winterthur startet der Stadtrat eine Testplanung zum Stadtraum Bahnhof. Dies begrüsst die Mitte Stadt Winterthur. Allerdings müssen die verschiedenen Etappen der Entwicklung des Bahnhofs früher realisiert werden als die SBB planen, um die Zunahme der Passagierzahlen bewältigen zu können.
Jahresrechnung 2022 der Stadt Winterthur; Steuern auf Vorrat eingezogen?
Zum wiederholten Mal schliesst die Jahresrechnung der Stadt Winterthur massiv besser ab, als das verabschiedete Budget. Wir nehmen dies mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis. Das Resultat nehmen wir mit einem lachenden Auge, die grosse Abweichung mit einem weinenden Auge zur Kenntnis. Dabei hat Die Mitte/EDU-Fraktion mehrmals bessere Prozesse zum Thema Budget und Finanzplan verlangt. Wir verstehen nicht, wieso die steuerzahlende Bevölkerung von Winterthur mit relativ hohem Steuerfuss belastet wird und fordern eine Senkung um zwei Prozentpunkte.
Die Mitte unterstützt Romana Heuberger
Die Mitte Stadt Winterthur führte am 28. März 2023 im Quartiertreff Stadtrain in Winterthur ihre Generalversammlung durch und sprach dabei ihre Unterstützung für die Stadtratsersatzwahl-Kandidatin Romana Heuberger aus, die für die FDP ins Rennen steigt.
Initiative «Freie Fahrt für den Bus – Kein flächendeckendes Tempo 30» - Stimmrechtsbeschwerde eingereicht
Die Mitte Stadt Winterthur und das Initiativkomitee «Freie Fahrt für den Bus – kein flächendeckendes Tempo 30» haben Stimmrechtsbeschwerde gegen die Ungültigkeitserklärung der Initiative eingereicht.
Viel Publikum an der Stadtparlamentssitzung
An der Sitzung des Stadtparlaments vom 6. März 2023 wurden mehrere publikumswirksame Vorlagen debattiert und über das weitere Vorgehen entschieden. Die Thematik Mindestlohn und Freie Fahrt für den Bus/kein Tempo 30 dürfte die Parteien, das Stimmvolk und Juristen noch länger weiter beschäftigen.
Ein Sieg für die Demokratie – Verwaltungsgericht weist Winterthurer Stadtrat in die Schranken
Die Stimmrechtsbeschwerde gegen die Gebundenheitserklärung der Kosten für die Neugestaltung der Frauenfelderstrasse wurde vom Verwaltungsgericht gutgeheissen. Der Versuch des Stadtrates, das Mitspracherecht des Parlaments und der Bevölkerung bei grossen Strassenprojekten auszuschalten, ist somit gescheitert. Ein Sieg für die Demokratie!
Initiative «Freie Fahrt für den Bus – Kein flächendeckendes Tempo 30» - Stadtrat fürchtet die Volksabstimmung
Der Stadtrat von Winterthur will seine ideologische Verkehrspolitik ohne Mitbestimmung der Bevölkerung umsetzen. Dass er dem Stadtparlament beantragt, die Initiative «Freie Fahrt für den Bus – Kein flächendeckendes Tempo 30» für ungültig zu erklären, ist von Angst vor einer Volksabstimmung geleitet.
Die Mitte/EDU Fraktion - Stellungnahme zur Schliessung des Sommertheaters
Die Mitte/EDU-Fraktion bedauert ausserordentlich, dass der Vorhang des Sommertheaters fällt und nie wieder gezogen wird. Wir danken Direktor Hans Heinrich Rüegg und Schauspielerin Verena Leimbacher-Rüegg für ihr 50-jähriges Engagement.
Die Mitte: Winterthur ist bereit für die Kantonsratswahlen
Die Mitte Bezirk Winterthur hat ihre Kandidierenden für die Kantonsratswahlen 2023 nominiert. Sie möchte einen Sitz im Kantonsrat gewinnen.
