CVP Winterthur

Die CVP stellt den Menschen und die Gemeinschaft ins Zentrum. Wir streben bei grösstmöglicher Eigenverantwortung eine solidarische Gesellschaft in Wohlstand und Freiheit an.

Die CVP hat das Wohl aller Bevölkerungsschichten und Generationen zum Ziel. Durch ihren Einsatz für Familien und KMU trägt sie zur hohen Lebensqualität in der Stadt bei. Ihre Politik basiert auf ihrem christlichen Menschen- und Gesellschaftsbild.

Die aktuellen Positionen der CVP Winterthur finden Sie hier.

CVP Winterthur sagt JA zur Querung Grüze

An der Parteiversammlung vom 25. September 2020 haben die Mitglieder der CVP Winterthur mit grossem Mehr die JA-Parole für die Querung Grüze beschlossen.

Schliessung des Kistenpasses muss mit der Tunnel-Erschliessung Neuhegi-Grüze koordiniert erfolgen

Die CVP/EDU-Fraktion ist gegen eine Schliessung des Kistenpasses zum jetzigen Zeitpunkt. Der Verkehr darf nicht über andere Stadtquartiere geleitet werden. Deshalb ist eine zeitliche Abstimmung auf die erwartete Tunnel-Erschliessung Neuhegi-Grüze zwingend.

Aus dem Gemeinderat - CVP engagiert sich für die Meinungsäusserungsfreiheit

Vergangene Woche hätten in Winterthur der Marsch fürs Leben stattfinden sollen. Dies war nicht möglich. Wegen massiver Drohungen aus dem linken Spektrum musste die Veranstaltung abgesagt werden. Damit ist die Meinungsäusserungsfreiheit, die Glaubens- und Religionsfreiheit und die Demonstrationsfreiheit gefährdet. Erfahren Sie mehr dazu im Videostatement von Andreas Geering, Gemeinderat CVP.

CVP Winterthur stimmt Änderung des ZLG zu - Gemeinden müssen entlastet werden

Neu soll der Kanton Zürich 70% der Zusatzleistungen bezahlen. Bei den Gemeinden bleiben 30% der Kosten. Es ist richtig die Gemeinden zu entlasten, da sie diese Kosten nicht beeinflussen können.

Sozialhilfequote – der Silberstreifen wird wieder vom Horizont verschwinden

Es ist erfreulich, dass die Stadt für das Jahr 2019 tiefere Sozialhilfekosten und eine tiefere Sozialhilfequote vermeldet. Leider ist zu befürchten, dass dies ein kurzfristiger Effekt ist, der sich bereits im laufenden Jahr kaum mehr wiederholen wird. Die CVP/EDU-Fraktion fordert den Stadtrat auf, Massnahmen zu ergreifen. Integrationsmassnahmen bei über 55jährigen müssen verstärkt werden. Für Arbeitgebende und Stellenschaffende müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, welche es den Betrieben ermöglichen neue Stellen zu schaffen.

Unsere Grundrechte sind in Gefahr

Einer kleinen Gruppe von Links-Anarchisten ist es gelungen, durch Gewaltandrohung den Anlass «Marsch fürs Läbe» im Kongresszentrum «gate 27» zu verhindern. Den Veranstaltern wurde aus Sicherheitsgründen abgesagt. Allerdings kann der Stadtpolizei kein Vorwurf gemacht werden, da offenbar das ganze Sicherheitsdispositiv bereit und die Planung weit fortgeschritten war.

Der Staat kapituliert vor Linksextremisten und schränkt die Grundrechte ein

Wie in den Medien berichtet wurde, steht Karin Rykart (Grüne), die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements der Stadt Zürich, in der Kritik. Es wird ihr vorgeworfen, das Recht auf freie Meinungsäusserung nach politischem Gutdünken zu gewähren. Auslöser für die Kritik ist der Entscheid des Sicherheitsdepartements, das Gesuch für den «Marsch fürs Läbe» abzulehnen. Am «Marsch fürs Läbe» versammeln sich Lebensschützer, um friedlich für das Lebensrecht der Ungeborenen zu demonstrieren. Eine politische Position, welche ich als Mitglied der EDU klar unterstütze.

Aus dem Gemeinderat - die CVP möchte die Wochenmärkte nach Corona umgestalten

Die Wochenmärkte mussten wegen den Massnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus auf weitere Gassen und Plätze ausgedehnt werden. Die CVP-Fraktion sieht darin Vorteile. Erfahren Sie mehr dazu im Videostatement von Iris Kuster, Fraktionspräsidentin CVP/EDU-Fraktion.

Klimadebatte: Viel heisse Luft mit wenig Wirkung

An der Klimadebatte vom 8.7.2019 wurden insgesamt 16 Geschäfte behandelt. Zwei dringliche Interpellationen, eine davon wurde abgelehnt und eine behandelt. Von den restlichen 14 Vorstössen wurden fünf abgelehnt. Heute legt der Stadtrat nun die Antworten zu acht Vorstössen vor. Eine Motionsantwort kommt, wie bewilligt im Januar 2021. Die Antworten zeigen, die Vorstösse haben viel Arbeit aber wenig Wirkung verursacht.

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CVP unterstützt Urs Hofer und beschliesst Ja- Parole zum Ausbau der Schulsozialarbeit

An der Parteiversammlung vom 9. Juli 2020 haben die Mitglieder der CVP Winterthur nach der Anhörung beider Stadtratskandidierenden mit grossem Mehr entschieden, die Kandidatur von Urs Hofer zu unterstützen.

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Dürfen Familien von Rabatten für Kultur- und Sportaktivitäten profitieren?

Wieso soll es in unserer Zeit nicht möglich sein, eine generelle Rabattkarte – wir nennen es die Family Card – für in Winterthur wohnhafte Familien einzuführen, damit sie gemeinsam kulturelle und sportliche Institutionen zu vergünstigten Konditionen besuchen können?

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Gouverner c’est prévoir

Covid-19 hatte vielfältige und unerwartete Auswirkungen auf unser Leben. Während rund zwei Monaten waren Schulen, Restaurants und Läden geschlossen und viele Leute arbeiteten von zu Hause. Aber auch das politische Leben war betroffen, der Gemeinderat stellte seine Arbeit ein und nicht einmal die Kommissionen konnten tagen. Es zeigte sich, dass Winterthur noch weit entfernt ist von einer Smart City, so gilt es z.B. hier die notwendigen technischen wie auch rechtlichen Grundlagen für virtuelle Sitzungen zu schaffen.

Aus dem Gemeinderat - Bewältigung der Corona-Krise in Winterthur

Der Winterthurer Gemeinderat hat heute zum ersten Mal seit dem Lockdown von Anfang März 2020 wieder getagt. Dies wegen den aktuellen Vorschriften zur Bekämpfung des Corona-Virus nicht im Rathaus, sondern in der Eulachhalle. Die Krisenbewältigung in Winterthur war denn auch für alle Fraktionen im Gemeinderat ein wichtiges Thema. Erfahren Sie mehr dazu in den Video-Beiträgen aus dem Gemeinderat.

Smartere Zahlungsmöglichkeiten für städtische Dienstleistungen

Mit einer schriftlichen Anfrage, die letzte Woche eingereicht wurde, wird der Stadtrat gebeten, mehr digitale Zahlungsmöglichkeiten wie Twint, Easy Park bei städtischen Dienstleistungen anzubieten.

Demokratie in der Pandemie

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie erklärt der Bundesrat am 16. März 2020 die «ausserordentliche Lage». Die direkte Demokratie kommt zum jähen Stillstand. In der Folge setzen Parlamente im ganzen Land ihren Betrieb aus. So auch in Winterthur. Am 16. März teile ich mit, dass der Betrieb des Grossen Gemeinderates per sofort ausgesetzt ist. Ein paar Tage später verbietet auch der Zürcher Regierungsrat den kommunalen Parlamenten zu tagen. Am 1. April wird dieses Verbot wieder aufgehoben. Sitzungen von kommunalen Parlamenten müssen aber vom Regierungsrat bewilligt werden.

CVP/EDU-Fraktion ist erfreut über den positiven Rechnungsabschluss 2019

Vergleicht man den Jahresabschluss 2019 mit dem Budget, sieht alles sehr erfreulich aus. Anstatt einem Defizit wird ein Gewinn erzielt. Ein Vergleich mit der Jahresrechnung 2018 relativiert aber diese Erfolgsmeldung. Das Gesamtergebnis 2019 ist rund 9 Mio. CHF schlechter als im Vorjahr. Positiv ist, dass die Pro Kopf Verschuldung leicht reduziert werden konnte.

Offener Brief an den Winterthurer Stadtrat betr. Bekämpfung der Corona-Krise

Die beschlossenen Massnahmen rund um das Corona-Virus bringen neue und zum Teil gravierende Herausforderungen für die Bevölkerung und die Unternehmen in unserem Land. Oberste Priorität hat der Schutz der Bevölkerung. Gleichzeitig gilt es aber auch, die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und den Kollaps der ortsansässigen Unternehmen zu verhindern.

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Aus dem Gemeinderat - Votum der CVP zum Budget 2020 der Stadt Winterthur

Der Winterthurer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2019 mit der Beratung des Budgets 2020 begonnen. Die Stellungnahmen zum Budget von Iris Kuster, Fraktionspräsidentin CVP, finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat.

Aus dem Gemeinderat - Votum CVP zum Projekt ICT

Der Winterthurer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 4. November 2019 den Beschaffungskredit von 2,687 Mio. Franken für die Ersatzbeschaffung der ICT-Infrastruktur unterstützt . Die Stellungnahmen zu dieser Vorlage von André Zuraikat, Gemeinderat CVP, finden Sie in unserem Video-Beitrag aus dem Gemeinderat.

Die drohenden Defizite trüben die Freude am Budget 2020

Die CVP/EDU Fraktion ist erfreut, dass das Budget 2020 mit einem Überschuss rechnet. Gleichzeitig sind wir besorgt über die längerfristigen Perspektiven. Trotz Entlastungen durch den Kanton werden in den kommenden Jahren grössere Defizite erwartet.