Gemeinderat

Der GGR hält seine Sitzungen jeweils am Montagabend von 16.15 bis 18.30 Uhr und 20.00 bis ca. 22 Uhr im Rathaus (Marktgasse 20, Winterthur) ab. Die Sitzungen sind öffentlich. Die Termine der geplanten Sitzungen finden Sie hier. Die Traktandenliste wird jeweils am Donnerstag vor der Sitzung im amtlichen Publikationsorgan «Der Landbote» publiziert und ist in der Regel zwei Wochen vorher auch auf der Internetseite der Stadt Winterthur in der Rubrik Gemeinderat verfügbar. Geleitet werden die Sitzungen vom Präsidenten bzw. der Präsidentin, welcher/welche jeweils für ein Amtsjahr (Mai bis Mai) vom Rat gewählt wird. 

Die Geschäfte des GGR werden von den nachfolgenden fünf ständigen Kommissionen vorberaten:

  • Aufsichtskommission (AK)
  • Bau und Betriebe (BBK)
  • Bildung, Sport und Kultur (BSKK)
  • Soziales und Sicherheit (SSK)
  • Spezialkommission Gemeindeordnung (GO)


Der GGR kann bei Bedarf zusätzlich nicht ständige Kommissionen einsetzen.

Erneuter Wechsel in der SVP-Gemeinderatsfraktion

SVP-Gemeinderat Tom Weiler ist bereits wieder aus dem Gemeinderat ausgetreten. Ihm folgt Stefan Gubler als neues Mitglied des Rates.

Aus dem Gemeinderat - CVP engagiert sich für eine S-Bahn-Durchmesserlinie in Winterthur

Mit dem ersten Vorstoss von Andreas Geering, Gemeinderat CVP, hat sich die CVP bereits im 2017 für eine S-Bahndurchmesserlinie in Winterthur eingesetzt. Ein umsteigefreies Pendeln zwischen den Quartieren soll möglich werden. Sie dankt dem Stadtrat für seinen Einsatz für den Bahnhof Grüze-Nord. Sie fordern eine umsteigefreie Durchmesserlinie von Töss nach Seen oder von Seen nach Oberwinterthur um das Pendeln in Winterthur zu verkürzen. Erfahre mehr dazu im Videostatement von Andreas Geering.

Aus dem Gemeinderat - SVP möchte keine generelle Frühförderung der Deutschkenntnisse auf Staatskosten

Die SVP begrüsst es sehr, dass der Staat bei Kindern aus präkeren familiären Verhältnissen die Frühförderung bezahlt. Eine generelle Deutschförderung im Vorschulalter auf Kosten der Stadtkasse leht sie jedoch ab. Erfahre mehr dazu im Beitrag von Gabriella Gisler-Burri, Gemeinderätin SVP, Mitglied der Kommission Bildung, Sport und Kultur.

Aus dem Gemeinderat - FDP möchte zusätzliche Ressourcen im Schulleitungsumfeld nicht in der Verwaltung sondern in den Schulhäusern

Die Schulleitungen haben eine herausfordernde Aufgabe und leisten hervorragende Arbeit. Trotz grosser Arbeitsbelastung sind sie fähig, rasch zu reagieren, sind kreativ und engagiert. Ihnen gilt es Sorge zu tragen. Die Lösung kann nicht die Erhöhung der Pensen sein. Vielmehr soll festgestellt werden, wo die Bürokratie reduziert und wo die Prozesse und die Unterstützung verbessert werden können, um die wertvolle Zeit der Schulleiterinnen und Schulleiter zu schonen. Erfahre mehr dazu im Beitrag von Christian Maier, Gemeinderat FDP, Mitglied der Kommission Bildung, Sport und Kultur.

1 Kommentar

Wann und wie nimmt der Gemeinderat Einfluss auf Ausbaustandard von Schulhäusern?

Der Planungskredit für die Sanierung und die Erweiterung des Schulhauses Steinacker ist bezeichnend für das Dilemma, in dem wir uns bei so grossen Bauprojekten immer wieder befinden. Beim Planungskredit heisst es, die Kosten könnten noch nicht genauer angegeben werden, denn es fehle noch an wichtigen Informationen/ Abklärungen. Beim Umsetzungskredit sind wir dann unglücklich über die zu hohen Kosten, aber bis dahin haben wir schon soviel Geld ausgegeben, dass wir das Projekt nicht mehr ohne grössere Verluste (zeitlich und finanziell) stoppen können. Wie weiter?

Verkehrskonzept Neuwiesen 4.0 – ein Volksentscheid wird stillschweigend abgeändert

Unter dem Titel "Verkehrskonzept Neuwiesen 4.0" soll die Rudolfstrasse – entgegen aller früheren Beschlüsse – nicht mehr als Vorfahrt zum Bahnhof genutzt werden können. Autos und Motorräder werden aus dem Gebiet zwischen Neuwiesenstrasse und Hauptbahnhof verbannt. Wie rechtfertigt der Stadtrat diese neue Politik?

Aus dem Gemeinderat - FDP stellt Rückweisungsantrag zum Planungskredit Schulhaus Steinacker

Der geplante Neubau beim Schulhaus Steinacker könnte deutlich teurer zu stehen kommen als bestehende Schulbauten in Winterthur aber auch als vergleichbare, neue Schulhäuser in der Stadt Zürich. Dagegen wehrt sich die FDP. Sie beantragte die Rückweisung des Planungskredites an die vorberatende Kommission und stellt nun zwei Forderungen. Erfahren mehr dazu im Videobeitrag von Romana Heuberger, Gemeinderätin FDP.

Aus dem Gemeinderat - SVP empört sich über eine schriftliche Anfrage der Grünen und wert sich für die Wintialp

Gerade in Corona-Zeiten hat die SVP-Fraktion kein Verständnis für die Angriff der Grünen auf Winterthurer Unternehmen. Mit vorgeschobenen Umweltschutzgründen wird eine beliebte Winterthurer Attraktion schlecht gemacht und hinterfragt, statt der Bevölkerung den schönen Ort zum Geniessen zu lassen. Erfahre mehr dazu im Videobeitrag von Markus Reinhard, Gemeinderat SVP.

Aus dem Gemeinderat - CVP/EDU begrüssen die Leistungsvereinbarung mit den Dorfeten und der Fasnacht

Die CVP/EDU-Fraktion begrüsst die Planungssicherheit, welche die Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Winterthur und den Dorfereten sowie dem Fasnachtskomitee bringt. Inskünftig können für kommerzielle Anbieter und für Vereine unterschiedliche Gebühren berechnet werden. Die CVP/EDU-Fraktionsmitglieder freuen sich auf die nächsten Dorfeten. Erfahren Sie mehr dazu im Videobeitrag von Andreas Geering, Gemeinderat CVP.

Rückweisung des Winterthurer Budgets 2021

Prioritäten setzen und Führungsverantwortung wahrnehmen zu Gunsten unseres finanziellen Handlungsspielraums: Eine klare Mehrheit verlangt ein sofortiges Umdenken im Umgang mit dem Finanzhaushalt.

1 Kommentar

Aus dem Gemeinderat - FDP begrüsst Digitalisierung im Schulumfeld

Die FDP-Fraktion unterstützt die Digitalisierung im Schulumfeld - und zwar dann, wenn sie das Lernen fördert oder wenn sie den Lehrpersonen automatisierbare Arbeit abnimmt und ihnen so Zeit freispielt, um sich intensiver mit den Schülerinnen und Schülern auseinanderzusetzen. Erfahren Sie mehr dazu im Videobeitrag von Christian Maier, Gemeinderat FDP.

Aus dem Gemeinderat - neo SVP-Gemeinderat Christian Hartmann blickt auf seine erste GGR-Sitzung zurück

Parlament kommt von "parlare" (von Reden). Ihm ist nicht ganz klar, weshalb die Parlamentarier soviel Zeit in ein Votum investieren und er ist erstaunt darüber, wie gerne die Ratslinke Geld ausgibt. Erfahren Sie mehr dazu im Videobeitrag von Christian Hartmann.

1 Kommentar

Erneuter Wechsel in der SVP-Gemeinderatsfraktion

Hans Ruedi Hofer und Pascal Rütsche treten per Ende September 2020 als Mitglieder des Grossen Gemeinderates Winterthur zurück. Sie werden ersetzt durch Christian Hartmann und Tom Weiler.

CVP Winterthur sagt JA zur Querung Grüze

An der Parteiversammlung vom 25. September 2020 haben die Mitglieder der CVP Winterthur mit grossem Mehr die JA-Parole für die Querung Grüze beschlossen.

Aus dem Gemeinderat - SVP warnt vor den Folgen der Corona-Pandemie auf die städtischen Finanzen

Die SVP hofft, dass die Corona-Pandamie ohne Leid eine Fussnote in den Geschichtsbüchern wird. Doch sie will darauf vorbereitet sein, wenn die Pandemie mittel- bis langfristig gravierende Folgen auf die Finanzen der Stadt Winterthur hat. Deshalb prüft sie alle neuen Ausgaben noch kritischer als zuvor. Erfahren Sie mehr dazu im Videobeitrag von Davide Pezzotta, Gemeinderat SVP.

Aus dem Gemeinderat - FDP freut sich über einstimmige Wahl des Leiters Finanzkontrolle

Anfang 2020 kündigte Sandra Berbara ihre Stelle als Leiterin der Finanzkontrolle der Stadt Winterthur. Trotz Corona-Lockdown ist es der zuständigen Kommission gelungen, aus zehn Kandidatinnen und Kandidaten in der engeren Auswahl gemeinsam einen neuen Leiter der städtischen Finanzkontrolle zu bestimmen. Patrik Jacob wurde gestern im Gemeinderat einstimmig gewählt. Er wird sein Amt auf den 1. Januar 2021 antreten. Erfahren Sie mehr dazu im Videostatement von Thomas Leemann, Gemeinderat FDP.

Aus dem Gemeinderat - die SVP hat Vorbehalte gegen die Querung Grüze

Die Neubaubrücke "Querung Grüze" soll die Basis für den neuen ÖV-Knoten Neugehi-Grüze bilden. Doch die SVP-Fraktion ist skeptisch. Erfahren Sie mehr dazu im Videostatement von Thomas Wolf, Fraktionspräsident SVP.

1 Kommentar

Aus dem Gemeinderat - die FDP unterstützt die Forderung nach einer ÖV-Haltestelle Försterhaus

Der Winterthurer Stadtrat hat beim Regierungsrat ein Gesuch um Streichung der Haltestelle Försterhaus aus dem Richtplan eingereicht. Eine breite Allianz fordert nun, diesen Antrag zurückzuziehen und die Haltestelle nochmals zu prüfen. Erfahren Sie mehr dazu im Videostatement von Felix Helg, Gemeinderat FDP.

Aus dem Gemeinderat - die CVP möchte die Wochenmärkte nach Corona umgestalten

Die Wochenmärkte mussten wegen den Massnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus auf weitere Gassen und Plätze ausgedehnt werden. Die CVP-Fraktion sieht darin Vorteile. Erfahren Sie mehr dazu im Videostatement von Iris Kuster, Fraktionspräsidentin CVP/EDU-Fraktion.

Aus dem Gemeinderat - Votum EDU und FDP zur Traglufthalle Geiselweid

Der Winterthurer Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 25. Februar 2019 die Vorlage betreffend Kredit von 2,285 Mio. Franken für die Realisierung einer Traglufthalle über dem Olympiabecken des Freibades Geiselweid knapp mit 27 : 26 Stimmen angenommen. Die Stellungnahmen zu dieser Vorlage von Zeno Dähler, Gemeinderat EDU, und Markus Wenger, Gemeinderat FDP, finden Sie in unseren Video-Beiträgen aus dem Gemeinderat.

Parteien

Videos

zum Video
zum Video
zum Video

Mehr Videos

Regelmässige News-Updates erhalten?

Wirtschaftsagenda Winterthur