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10.02.2018

Unabhängig ist niemand – es lebe die Unabhängigkeit!

Diverse linke Politikerinnen und Politiker brüsten sich derzeit damit, dass sie – als Gegensatz zu den bürgerlichen Kandidierenden - unabhängig seien. Doch was bedeutet denn «unabhängig» in der Politik?

Gewählt werden ausnahmslos alle Politikerinnen und Politiker (Stadtregierende und Gemeinderäte) von den Wählerinnen und Wählern und nicht von etwaigen Geldgebern für Kampagnen. Und den Wählerinnen und Wählern machen alle Politiker Versprechen, die sie hoffentlich auch gewillt sind umzusetzen. Diese Versprechen nennt man Parteiprogramm.

Die Linken versprechen ihren Wählenden einen ausgebauten Sozialstaat, die Grünen und Grünliberalen machen Winti zur Velostadt und die bürgerlichen Parteien engagieren sich für arbeitsplatzfreundliche Rahmenbedingungen und nachhaltige Finanzen. Und wegen diesen Zielsetzungen werden wir von den Einen gewählt und von den Anderen eben nicht. Und das ist gut so. Den Stadtregierenden einen Vorwurf zu machen, dass sie das umsetzen, was sie bei den Wahlen der Bevölkerung versprochen haben, ist darum völlig daneben. Daraus irgendwelche abstruse Filz-Theorien zu kreieren, wie es im Moment die Linken mit ihrem Bashing der bürgerlichen Stadträte machen, entbehrt jeder Realität.  

Alle Kandidierenden haben in ihrem persönlichen Umfeld Menschen mit denen sie sich austauschen und die im Idealfall ihren Horizont erweitern. Völlig unabhängig wären wir als Menschen nur dann, wenn wir glücklich als Einsiedler leben würden. Da wir das nicht tun, ist keiner von uns völlig unabhängig. Aber auch das ist gut so, denn wir sollen im Parlament ja eben das Volk vertreten. Ohne dessen Meinung zu kennen und zu berücksichtigen, wird das unmöglich. Für mich ist ein unabhängiger Politiker nicht jemand, der keine Ziele verfolgt und keine Interessen vertritt oder gar seine Wahlversprechen nicht einhält. Ein unabhängiger Politiker ist jener, der sein Amt abgeben oder abgewählt werden kann, ohne dass es ihm/ihr wirtschaftlich oder persönlich schlechter geht als vorher. Denn jene Politiker engagieren sich in der Sache und für unsere Stadt und nicht für das persönliche Prestige.

In der Politik sind wir noch nie einen Schritt weitergekommen, indem wir andere schlechtmachen. Deshalb wäre es schön, wenn wir über alle Parteigrenzen hinaus uns in diesem Wahlkampf für konkrete Ziele, die der Bevölkerung und den Betrieben dienen, einsetzen und auch aufzeigen, wie wir diese Ziele erreichen möchten. Das wäre ein konstruktiver Wahlkampf, der uns weiterbringt.  

Romana Heuberger, Gemeinderatskandidatin FDP

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