Umweltschutz durch wirkungsvollen Mitteleinsatz
Rund zwei Jahre nach der Winterthurer Klimasession debattieren wir am Montag im Gemeinderat über 15 Vorlagen, die dem Umweltschutz dienen sollen. Einige davon haben jedoch nur rein ideologischen Charakter, wie etwa die autofreien Sonntage oder die Ausrufung des Klimanotstandes in Winterthur. Andere, wie z.B. die Sammlung von Kunststoffen, bewirken gar das Gegenteil von dem, was sie versprechen – sie sind ökologischer Blödsinn.
Effizienter Umweltschutz erfolgt primär durch den wirkungsvolleren Einsatz der vorhandenen Ressourcen. Nachhaltig und damit langfristig erfolgreich sind Massnahmen nur dann, wenn sie ökologisch sinnvoll aber auch finanzierbar und gesellschaftlich akzeptiert sind. Auch in der Stadt Winterthur stehen uns für Umweltschutzmassnahmen begrenzte finanzielle Ressourcen zur Verfügung. Die Folgen der Corona-Krise werden unsere Finanz-Situation nochmals verschärfen. Deshalb müssen wir im Parlament Prioritäten setzen. Leider fehlen uns dazu aber bei den Umwelt-Vorlagen klare und die Gesamtkosten berücksichtigende Aussagen dazu, wie gross der Umweltnutzen pro eingesetzten Franken pro Massnahme ist. Diese Angaben sowie Informationen zur generellen Wirkungsüberprüfung fehlen auch im «Energie- und Klimakonzept 2050» des Stadtrates, welches die FDP insgesamt als mangelhaft beurteilt.
Die FDP steht hinter dem Ziel von Netto-Null bis 2050 und engagiert sich für messbare und verbindliche Massnahmen statt blossen Etikettenschwindel. In der bevorstehenden Diskussion zu den Umweltschutzmassnahmen bleiben wir unserer bisherigen Linie treu: Taten statt Worte, Realismus statt Träumerei, Ressourceneffizienz statt Giesskanne, Lenken statt Verbieten, Technologie statt Rückkehr in die Steinzeit. Und ja, die FDP-Fraktion steht weiterhin dazu, dass uns dieses Ziel auch etwas kosten darf. Umso wichtiger ist es jedoch, das Kostenwachstum in den übrigen Bereichen endlich in den Griff zu bekommen.
Romana Heuberger
Gemeinderätin FDP
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