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20.11.2017

PPVO Version 2017 – Winterthur:agil-mobil sieht gute Vorlage mit Verbesserungspotential

Der heute publizierte Vorschlag des Stadtrats zur neuen Parkplatzverordnung (PPVO2017) bildet eine gute Grundlage für die Diskussion im Parlament. Nach der deutlichen Abfuhr der PPVO2015 durch das Winterthurer Stimmvolk ist das Ziel, eine ausgewogene, für alle Verkehrsteilnehmer akzeptierbare Vorlage zu erarbeiten. Damit dies möglich ist, braucht es nach der öffentlichen Vernehmlassung auch im Grossen Gemeinderat konstruktive Diskussionen und eine klare Lösungsorientierung aller Interessengruppen.

Der Verein Winterthur: agil-mobil begrüsst das Vorgehen des Stadtrates bei der Überarbeitung der PPVO. Sowohl die Gegner wie auch die Befürworter der vom Volk deutlich abgelehnten Vorlage hatten nochmals die Möglichkeit, in Workshops und Diskussionen ihre Anliegen einzubringen. Das Ansinnen des Stadtrates, eine wirtschaftsfreundlichere und mehrheitsfähige PPVO zu erarbeiten, ist in der Vorlage klar erkennbar.

Mehr Spielraum für arbeitsplatzfreundliche Entscheide
Die neue PPVO ist einfacher verfasst und lässt dem Stadtrat mehr Spielraum, um auf spezifische Bedürfnisse von Unternehmen einzugehen. Der Reduktionsplan umfasst nur noch fünf Zonen (statt wie bisher neun) und ist damit einfacher geworden. Für spezielle Nutzungen wie Schulen, Sporteinrichtungen, Freizeitanlagen, Einkaufszentren, Mischnutzungen etc. wird der Bedarf fallweise bestimmt.

Verbesserungen notwendig
Das verkehrspolitische Ziel sollte sein, genügend Parkplätze zur Verfügung zu stellen, damit Autofahrende am Bestimmungsort möglichst rasch von der Strasse wegkommen und damit den Verkehrsfluss positiv beeinflussen. Die neue PPVO zielt jedoch noch immer zu stark auf Restriktionen statt auf klare Anreize. Der (sich abzeichnende) technische Fortschritt, welcher die Mobilität deutlich verändern wird, bleibt weitgehend ausgeblendet. Beispielsweise erhalten Unternehmen, welche in ihrem Fuhrpark auf Fahrzeuge mit nachhaltigen Antrieben setzen, keine Bevorzugung. Auch wenn wir am liebsten eine Lösung hätten, die einzig auf den Restriktionen der kantonalen Wegleitung beruht, anerkennen wir, dass die städtische Situation Winterthurs und die politischen Verhältnisse eine erhöhte Sensitivität bei der Bewilligungspraxis von Parkplätzen verlangen. Die Reduktionsfaktoren und die Rundungspraxis sind aber nach wie vor zu restriktiv und müssen noch erweitert werden.

Konkrete Forderungen zur Verbesserung der PPVO2017 wird Winterthur:agil-mobil im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung einbringen. Diese werden insbesondere Forderungen zu den Reduktionsfaktoren und zu den Ausnahmeregelungen beinhalten sowie eine zusätzliche Förderung der nachhaltigen Mobilität beinhalten.

Die Mitglieder des Vereins „Winterthur: agil-mobil“:

  • Baumeisterverband Winterthur
  • Handelskammer und Arbeitgebervereinigung Winterthur HAW
  • Hauseigentümerverband Winterthur
  • Junge Altstadt Winterthur
  • KMU-Verband Winterthur und Umgebung
  • TCS Gruppe Winterthur
  • CVP Winterthur
  • FDP Winterthur
  • SVP Winterthur

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