Die Mitte ärgert sich über den Rückzug des Bauprojektes Frauenfelderstrasse durch den Stadtrat
Am 29. August 2022 wurde im Stadtparlament Winterthur mitgeteilt, dass der Stadtrat das Strassenbauprojekt Frauenfelderstrasse Hegi bis Talwiesenstrasse zurückgezogen hat. Die Mitte kritisiert diesen Rückzug.
Die Stadtbaukommission hat dem Rückzug mehrheitlich zugestimmt. Der Kreditantrag von Fr. 490’000 wurde vom Stadtrat zurückgezogen, weil dieser mit dem Inkrafttreten der neuen Gemeindeordnung den Betrag in eigener Kompetenz beschliessen kann. Wir gehen davon aus, dass der Stadtrat das Projekt unverändert in eigener Kompetenz beschliessen wird. Damit erreicht der Stadtrat, dass es keinen Parlamentsentscheid zum Projekt geben wird, womit auch das Referendum ausgeschlossen ist.
Dies mag zulässig sein. Die Mitte/EDU-Fraktion ist aber der Meinung, dass es besser wäre, ein Projekt, welches unter der alten Kompetenzordnung beschlossen wurde, auch unter der alten Kompetenzordnung abzuschliessen. Politisch weise scheint uns dieser Rückzug auf jeden Fall nicht. Das Projekt ist sehr umstritten und hat in den vergangenen Monaten viel Kritik hervorgerufen. Nur schon deshalb wäre es wichtig gewesen, die politischen Prozesse zuzulassen. Es scheint jedenfalls, als würde der Stadtrat eine Ablehnung des Projekts an der Urne befürchten. Diese Gefahr besteht nun nicht mehr.
Wir legen dem Stadtrat ans Herzen, dass er im neuen Beschluss die Kritik am Projekt berücksichtigt und sich auf eine Sanierung im bestehenden Strassenraum beschränkt. Wir appellieren an den Stadtrat, dass er auf die Fahrbahnhaltestellen verzichtet und dass er keine Parkplätze abbaut. Auch auf die Rodung und Neupflanzung von Bäumen soll verzichtet werden. So müssten sich die Kritikerinnen und Kritiker des Projekts zumindest nicht um eine Abstimmung betrogen fühlen.
Andreas Geering, Stadtparlamentarier Die Mitte Stadt Winterthur
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Die Mitte ist die neue Verhinderparte. Ich kann euch nicht mehr hören. Den Bezug zur Realität wurde gänzlich verloren. Schon klar muss die Stadt kreativ sein, wenn sie diese auch nur ansatzweise zukunftsfähig weiterentwickeln möchte. Wäre toll wenn ihr euch Mal wieder um Probleme kümmert, die nicht nur ein paar privilegierte betreffen und im Interesse der ganzen Bevölkerung sind. Ist ja kaum zu ertragen!
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