01.10.2019

Die drohenden Defizite trüben die Freude am Budget 2020

Die CVP/EDU Fraktion ist erfreut, dass das Budget 2020 mit einem Überschuss rechnet. Gleichzeitig sind wir besorgt über die längerfristigen Perspektiven. Trotz Entlastungen durch den Kanton werden in den kommenden Jahren grössere Defizite erwartet.

Der Stadtrat wird aufgefordert einen Masterplan auszuarbeiten, wie die ungebremsten Kostensteigerungen in den Bereichen Soziales und Bildung gebrochen werden können. Es braucht dazu Massnahmen und Konzepte, die umfassender sind als die Diskussion einzelner Budgetpositionen.

Ergänzend sieht die CVP Handlungsbedarf bei einzelnen Eigenwirtschaftsbetrieben, die seit Jahren defizitär sind. Angesichts des tiefen Zinsniveaus ist es für die CVP vertretbar, Investitionen zu tätigen, die nicht zu 100% eigenfinanziert sind. Trotzdem wird die CVP bei den einzelnen Projekten genau hinschauen, ob kostenbewusst geplant und gebaut wird. Kritisch sieht die CVP den wiederum geplanten Stellenzuwachs. Wir werden detailliert prüfen, welche Stellen notwendig sind und ob nicht Kompensationen innerhalb und unter den einzelnen Departementen möglich sind.

Iris Kuster, Fraktionspräsidentin CVP/EDU, Mitglied der Aufsichtskommission

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